Berlin. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) kann auf breite parlamentarische Unterstützung für die Neustrukturierung der Bundeswehr hoffen. SPD und Grüne zeigten sich am Freitag in einer ersten Bundestagsdebatte über die Reformpläne mit den Grundzügen einverstanden, forderten aber Nachbesserungen. Die Linke lehnte als einzige Fraktion die verstärkte Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze ab. De Maizière forderte die Parlamentarier zur Zusammenarbeit auf: "Wir können diesen Auftrag am besten erfüllen, wenn wir ihn gemeinsam wahrnehmen."
Der Verteidigungsminister plant eine drastische Verkleinerung der Streitkräfte von 220 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldaten. Davon sollen künftig 10 000 statt bisher 7000 Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung stehen. Die Zahl der zivilen Mitarbeiter soll von 76 000 auf 55 000 sinken. In Deutschland sei es "gute Tradition", dass über die Bundeswehr Einvernehmen zwischen Regierung und Opposition herrsche, sagte de Maizière. Er sprach sich auch für eine intensive öffentliche Debatte über die Reformpläne aus: "Die Bundeswehr reicht der Öffentlichkeit die Hand."
Der Minister betonte erneut, dass nationale Kriterien künftig nicht mehr ausschlaggebend für die Entscheidung über eine Beteiligung an internationalen Missionen sein werden. Es müssten auch Einsätze aus reiner internationaler Verantwortung möglich sein. "Wir bleiben dabei zurückhaltend und verantwortungsvoll in jede Richtung", betonte de Maizière aber. Diese Linie wird sowohl von der SPD als auch von den Grünen unterstützt.
(HA)