Eine Woche vor den Bürgerschaftswahlen rutscht die CDU in Umfragen hinter die Grünen. FDP muss um Wiedereinzug bangen
Mannheim/Köln. Die in Bremen regierende rot-grüne Koalition kann gut eine Woche vor der Bürgerschaftswahl vom 22. Mai mit einer klaren Mehrheit rechnen. Würde schon an diesem Sonntag gewählt, käme die SPD auf 37 Prozent, die CDU nur noch auf 19 Prozent und die Grünen würden sich deutlich auf 24 Prozent verbessern, wie eine am Freitag veröffentlichte Umfrage der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF-"Politbarometer" ergab. Die Linke fiele demnach auf sechs Prozent zurück, die FDP wäre mit momentan vier Prozent nicht mehr in der Bürgerschaft vertreten. Die sonstigen Parteien kommen zusammen auf zehn Prozent, darunter die NPD mit drei Prozent.
Zu einem ähnlichen Umfrage-Ergebnis kam auch Infratest dimap im Auftrag der ARD. Laut dieser Befragung würde die SPD 36 Prozent der Wählerstimmen erhalten, die Grünen 24 Prozent. Damit käme Rot-Grün auf eine deutliche Mehrheit von 60 Prozent der Stimmen. Die CDU lag bei 20 Prozent. Die Linke erreichte sieben Prozent. Die FDP würde mit drei Prozent den Wiedereinzug in die Bremische Bürgerschaft verpassen.
Bremens Regierungschef Jens Böhrnsen (SPD) sieht das Umfragehoch seines Koalitionspartners gelassen. "Fragen nach mehr grünen Senatorenposten stellen sich heute nicht, da spekuliere ich überhaupt nicht", sagte Böhrnsen. Bei der Bremen-Wahl 2007 hatte die SPD 36,7 die CDU 25,6 und die Grünen 16,5 Prozent erhalten. Die Linke kam auf 8,4 Prozent und die Liberalen auf 6 Prozent.
Nach Angaben des ZDF-"Politbarometers" sind allerdings vor dem Hintergrund stark gesunkener Bindungen der Wähler an die Parteien gerade in einer Großstadt wie Bremen auch kurzfristig noch deutliche Veränderungen möglich. Die Vergangenheit habe gezeigt, dass insbesondere bei Landtagswahlen noch starke Mobilisierungseffekte in den verschiedenen Wählerlagern in der Woche vor der Wahl stattfinden können. Zudem hätten 50 Prozent der Wahlberechtigten angegeben, noch nicht sicher zu sein, ob und wen sie wählen wollten.
Wenn die Bremer ihren Bürgermeister direkt wählen könnten und Amtsinhaber Böhrnsen gegen CDU-Spitzenkandidatin Rita Mohr-Lüllmann anträte, würden sich laut der Umfrage von Infratest dimap 70 Prozent für Böhrnsen und nur zwölf Prozent für seine Herausforderin entscheiden. Im Falle einer Direktwahl zwischen Böhrnsen und Grünen-Spitzenkandidatin Karoline Linnert käme Amtsinhaber Böhrnsen auf 66 Prozent und Linnert auf 18 Prozent.
Nach Ansicht des Bremers Parteienforschers Lothar Probst könnte die Wahlbeteiligung am 22. Mai so niedrig wie noch nie zuvor ausfallen. Bei der vergangenen Wahl der Bremer Bürgerschaft 2007 hatte die Beteiligung bei 57,5 Prozent gelegen. Nun könne es sein, "dass die Wahlbeteiligung noch runtergeht", prognostiziert der Parteienforscher. Die Menschen hätten das Gefühl, die Wahl sei bereits gelaufen, sagte Probst. In Bremen würden die polarisierenden Themen fehlen.
An der Landtagswahl dürfen erstmals auch alle 16- und 17-Jährigen teilnehmen. Bremen ist damit bundesweiter Vorreiter, Rheinland-Pfalz will folgen.
(HA)