FDP-Fraktion entscheidet am Sonntag über Vorstandswahlen
Berlin. Der scheidende FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle zieht sich auch aus dem schwarz-gelben Koalitionsausschuss zurück. Westerwelle begründete dies damit, dass er sich voll auf das Amt des Außenministers konzentrieren will. Ansonsten waren bei der FDP gut eine Woche vor ihrem Bundesparteitag die Personaldebatten weiter voll in Gang.
Mit dem Treffen vom 13. bis 15. Mai in Rostock will die Partei nach ihrem katastrophalen Einbruch in der Wählergunst wieder in die Offensive kommen. Der designierte Westerwelle-Nachfolger Philipp Rösler hat bislang aber kein Konzept vorgelegt, wie die künftige Parteispitze aussehen soll. Umstritten sind besonders der bisherige FDP-Vize Rainer Brüderle und die Fraktionschefin Birgit Homburger.
Es sei einhellige Meinung, dass die Wahl der Fraktionsführung vor der Sommerpause stattfinden solle, hieß es gestern aus Teilnehmerkreisen nach einer Vorstandssitzung in Berlin. Turnusmäßig stünde eine Abstimmung erst im Oktober an. Im Gespräch sind nun der 24. Mai und der 7. Juni. Homburgers politische Zukunft hängt auch vom Ausgang eines Landesparteitags der baden-württembergischen FDP am Sonnabend ab. Falls sie dort nicht mehr als Landesvorsitzende bestätigt wird, könnte auch ihre Karriere in Berlin beendet sein. Im Anschluss an den Landesparteitag - am Sonntag und Montag - trifft sich die Bundestagsfraktion in Berlin zu einer Klausur. Dort soll über vorgezogene Wahlen des Fraktionsvorstands entschieden werden. Offen ist auch der Verbleib von Wirtschaftsminister Brüderle in der Parteiführung. Auf den bisherigen FDP-Vize gibt es aus Röslers Umgebung zunehmend Druck, Platz für Jüngere zu machen. Der 65-Jährige hält sich seine Entscheidung offen. Am Wochenende soll er zum Ehrenvorsitzenden der rheinland-pfälzischen FDP gewählt werden.
Brüderle ist neben Westerwelle und Generalsekretär Christian Lindner bislang auch einer von drei FDP-Vertretern im Koalitionsausschuss. Westerwelle begründete seinen Abschied aus dem schwarz-gelben Spitzengremium damit, dass er sich nun "mit ganzer Kraft auf das Amt des Außenministers" konzentrieren wolle. Der Koalitionsausschuss sei "eine Runde von Parteivertretern, nicht von Kabinettsmitgliedern", sagte er der "Welt".
Westerwelle war gestern genau zehn Jahre als FDP-Vorsitzender im Amt. Auf größere Feiern wurde aber verzichtet. Seit dem Rekord-Ergebnis bei der Bundestagswahl 2009 von 14,6 Prozent ist die Partei in der Wählergunst dramatisch abgestürzt.
Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Patrick Döring hat ein baldiges Ende der Nabelschau bei den Liberalen gefordert. "Die Selbstbespiegelung muss mit dem Parteitag beendet sein", sagte der designierte Schatzmeister der Liberalen der "Zeit". Vom designierten Parteichef Philipp Rösler wünsche er sich in dessen Antrittsrede den Satz: "Wir sind uns unserer Verantwortung, die liberalen Werte in der Bundesregierung durchzusetzen, nach wie vor bewusst - jetzt muss wieder regiert werde." Döring verlangte, am Ziel der Steuersenkungen festzuhalten.
(HA)