FDP will Wehrpflicht aussetzen

Trotz verkürzten Wehrdienstes bleiben Liberale bei der Forderung nach einer Berufsarmee

Hamburg. Die Verkürzung der Wehrpflicht auf sechs Monate ist gerade erst vom Bundeskabinett abgesegnet, da wiederholt die FDP ihre alte Forderung, den Wehrdienst komplett abzuschaffen und eine Berufsarmee einzuführen. Die jetzt beschlossene Verkürzung sei für die Liberalen lediglich "ein Kompromiss", sagte die verteidigungspolitische Sprecherin Elke Hoff dem Hamburger Abendblatt.

"Unverändert halten wir als Partei daran fest, dass die Wehrpflicht ausgesetzt werden sollte." Die FDP stehe aber zum dem im Koalitionsvertrag vereinbarten Kompromiss, betonte Hoff. "Wir werden am Ende der Legislaturperiode sehen, wie erfolgreich der sechsmonatige Wehrdienst durch den Verteidigungsminister umgesetzt wurde." Die Verteidigungspolitikerin fügte hinzu: "Wir werden ihn dabei konstruktiv mit eigenen Ideen unterstützen und wollen den gemeinsamen Erfolg."

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) machte sich dagegen für den Erhalt der Wehrpflicht stark. "Die Verkürzung der Wehrpflicht ist kein Einsteig in den Ausstieg", sagte er dem Abendblatt. "Die Bundeswehr, die Gesellschaft und die jungen Menschen sollen erheblichen Nutzen aus dieser Zeit ziehen." Guttenberg betonte: "Für mich ist wichtig, dass wir die Wehrpflicht entsprechend fortentwickeln." Verärgert auf die jüngsten Äußerungen Hoffs reagierte der parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller. Die Union sei beim Thema Wehrpflicht zu keinen neuerlichen Zugeständnissen bereit, machte Müller klar: "Eine weitere Verkürzung oder gar Abschaffung wird es mit der CDU/CSU auf gar keinen Fall geben."

Wehr- und Zivildienst seien Bestandteil eines Gesamtkonzepts, an dem unbedingt festgehalten werden müsse. "Der Koalitionsvertrag wird an dieser Stelle eins zu eins umgesetzt. Es wäre gut, wenn das der FDP sehr bald klar wird", sagte Müller, der auch Landesvorsitzender der Jungen Union Bayerns ist, dem Hamburger Abendblatt. "Ich erinnere daran, dass das kein Anliegen der Union war, sondern dass sich da die FDP durchgesetzt hat."