Staatsbesuch

Regierungskreise bestätigen: Obama reist im März nach Kuba

US-Präsident Barack Obama bei einem Termin in Kalifornien. Im März wird der Demokrat nach Kuba reisen.

US-Präsident Barack Obama bei einem Termin in Kalifornien. Im März wird der Demokrat nach Kuba reisen.

Foto: Ned Redway / dpa

Diplomatischer Erfolg: Barack Obama wird im März nach Havanna reisen. Seit 88 Jahren war kein amtierender US-Präsident mehr auf Kuba.

Washington.  Es wird ein historischer Besuch: US-Präsident Barack Obama wird im März nach Kuba reisen. Regierungskreise bestätigten der Nachrichtenagentur DPA, dass das Weiße Haus diese Reise des Präsidenten am Donnerstag offiziell verkünden wird. Die Station wird demnach Teil einer größeren Lateinamerika-Visite.

Es wird der erste Besuch eines amtierenden US-Präsidenten auf der Karibikinsel seit 88 Jahren. Mehrere US-Medien hatten sich am Mittwoch auf ungenannte Quellen berufen, die mit den Plänen vertraut seien.

Ende der diplomatischen Eiszeit

In Washington hatten am Mittwoch Gerüchte die Runde gemacht, wonach sich ein Datum für eine seit längerem bevorstehende Reise des Präsidenten konkretisiere. Als bisher einziger amtierender US-Präsident war im Januar 1928 Calvin Coolidge auf Kuba. 2011 reiste Ex-Präsident Jimmy Carter auf die Insel. Die USA hatten nach der sozialistischen Revolution von Fidel Castro Anfang der 1960er Jahre die Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zu Kuba abgebrochen. Die politische Eiszeit sollte länger als ein halbes Jahrhundert dauern. Im Kalten Krieg war sie gefährlich eskaliert.

Ende 2014 beendete Obama den Stillstand. 2015 unternahmen beide Seiten verschiedene Schritte zu einer weiteren Annäherung, es wurden offizielle Verhandlungen zur Normalisierung der bilateralen Beziehungen aufgenommen. Im Mai strich das Weiße Haus Kuba von der US-Terrorliste. Mit der Eröffnung von Botschaften wurden im Juli die diplomatischen Beziehungen wieder hergestellt.

Republikaner gegen Aufhebung des Handelsembargo

Als jüngste Schritte auf dem Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen wurden der Handel und der direkte Postverkehr erleichtert. Außerdem soll es ab dem Herbst nach mehr als 50 Jahren wieder direkte kommerzielle Flugverbindungen geben. Gegen den entschiedenen Widerstand der Republikaner hob Obama auch eine Reihe von Sanktionen gegen Kuba auf. Eine vollständige Aufhebung des Handelsembargos kann aber nur der US-Kongress verfügen. Da er von den Republikanern kontrolliert wird, wird das im Wahljahr 2016 nicht passieren.

Eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba war Obama ein Herzensanliegen, bevor er im Januar 2017 nach dem Ende zweier Amtszeiten das Weiße Haus verlässt. Von den Republikanern kamen unmittelbar nach Bekanntwerden der Reise sehr kritische Reaktionen. Floridas Senator Marco Rubio, der sich um das Weiße Haus bewirbt, verurteilte die Reise als großen Fehler. Rubio ist Sohn kubanischer Exilanten. (dpa)