Franzosen vertrauen Hollande wieder

Sein souveränes Krisenmanagement nach den Terroranschlägen holt Frankreichs Präsidenten aus dem Umfragetief

Paris. Das Leben müsse weitergehen, doch es werde nichts mehr sein wie vorher, sagte er beim ersten direkten Kontakt mit der französischen Bevölkerung seit den Attentaten in Paris. Der lang anhaltende Applaus, mit dem François Hollande am Wochenende bei einem Besuch in Zentralfrankreich empfangen wurde, verdeutlicht, wie sehr Frankreichs Präsident seit den Terroranschlägen in der Gunst der Wähler gestiegen ist.

Oppositionsparteien und politische Beobachter in Frankreich sind sich einig, dass das sozialistische Staatsoberhaupt vorbildlich reagiert und gehandelt hat. Das schlägt sich auch in den Beliebtheitswerten des 60-Jährigen nieder. Sie sind seit den Attentaten sprunghaft gestiegen. In einer am Montag vom Magazin „Paris Match“ veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Ifop-Fiducial erreichte er einen Zustimmungswert von 40 Prozent – 21 Prozentpunkte mehr als vor den Attentaten, bei denen 17 Menschen und drei Terroristen getötet wurden. Noch im Dezember war Hollande der unbeliebteste Präsident Frankreichs seit 1958.

Dagegen bleibt der von vielen erwartete Zulauf für die rechtsextreme Partei Front National (FN) bisher aus. Im Gegenteil; sie liegt laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts BVA mit 28 Prozent in der Beliebtheitsskala jetzt erstmals seit September wieder hinter der sozialistischen Regierungspartei, die ihre Zustimmungsrate um vier Punkte auf 30 Prozent verbessern konnte. Obwohl sowohl FN-Chefin Marine Le Pen als auch der Vorsitzende der konservativen UMP, Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, versucht hatten, nach den Anschlägen das Thema Sicherheit zu besetzen, konnten sie damit nicht überzeugen. So wünschen nur 26 Prozent der Befragten, dass Sarkozy mehr politischen Einfluss erhält. Le Pen wiederum kam in der am 13. und 14. Januar durchgeführten Umfrage auf eine Zustimmung von 27 Prozent.

Hollandes Regierungschef Manuel Valls hingegen erhält genau wie Innenminister Bernard Cazeneuve mehr Rückendeckung. Valls’ Zustimmungswerte stiegen von 38 auf 44 Prozent, die Cazeneuves um 13 Punkte auf 33 Prozent. Der Premierminister war vergangene Woche nach der Ankündigung von neuen Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit von allen Abgeordneten der Nationalversammlung mit stehenden Ovationen geehrt worden. Die sozialistische Regierung will ihre Pläne zur Terrorismusbekämpfung am Mittwoch im Ministerrat präsentieren. Dazu gehören ein besserer Informationsaustausch auf europäischer Ebene, die verstärkte Kontrolle der Reisen von Dschihadisten sowie die stärkere Bekämpfung von Waffenschmuggel und der Finanzierung von Gruppierungen radikaler Islamisten. Valls plädiert zudem dafür, radikale Islamisten in den Gefängnissen zu isolieren.

Die Geheimdienste sollen mit besseren Mitteln zur Bekämpfung des Terrorismus ausgestattet werden. Sie sollen mehr Rechte bei der Überwachung des Internets und Telefonaten via Skype erhalten. Die sozialistische Regierung arbeitet seit Längerem an einem Gesetzentwurf. Experten hatten nach den Attentaten kritisiert, dass die sechs französischen Aufklärungsdienste nicht effektiv genug zusammenarbeiten würden. Hollande wird Mittwoch auch bekannt geben, wie viel Geld der Armee im Nachtragshaushalt für den Schutz der Sicherheit im In- und Ausland zur Verfügung gestellt werden soll. Nach Informationen des „Journal du dimanche“ dürfte es sich um 500 Millionen Euro handeln. Hollande hatte angekündigt, dass er die bei den Streitkräften geplanten Kürzungen überdenken werde. Wegen des Haushaltsdefizits war geplant, bis 2019 bei der Armee 34.000 Stellen abzubauen. Der Nachtragshaushalt dürfte auch zusätzliche Mittel für die Polizei enthalten. Allerdings in einem geringeren Umfang, denn seit 2013 werden bei Polizei und Gendarmerie pro Jahr 500 Stellen zusätzlich geschaffen. Die Regierung hat seit den Attentaten 122.000 Polizisten, Gendarmen und Soldaten zum Schutz „anfälliger Punkte“ und öffentlicher Einrichtungen mobilisiert.

In der tschetschenischen Hauptstadt Grosny folgten am Montag Hunderttausende Menschen dem Aufruf der Kreml-treuen Regierung und protestierten gegen die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen. Ein Sprecher des russischen Innenministeriums nannte eine Zahl von mehr als 800.000 Teilnehmern. Tschetscheniens Präsident Ramsan Kadyrow hatte Muslime aus der ganzen Kaukasus-Region herbeibeordert. Auch in Teheran und im Gazastreifen gab es neue Demonstrationen gegen die Mohammed-Karikatur in der neuen Ausgabe des französischen Satiremagazins „Charlie Hebdo“. In Grosny leben 220.000 Menschen, ganz Tschetschenien hat kaum mehr als 1,2 Millionen Einwohner. Die Demonstranten zog unter „Allahu Akbar“-Rufen („Gott ist groß“) vor die große Moschee der Stadt.