Vormarsch des IS gebremst

Koalition gegen Terrororganisation richtet sich aber auf langen Kampf ein. Iran greift erstmals mit Luftwaffe ein

Brüssel. Die internationale Allianz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat (IS)“ rüstet sich für einen jahrelangen Kampf. „Jeder weiß, dass es ein langer Weg ist“, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Mittwoch bei einem Treffen der Koalition in Brüssel. Immerhin sei es bereits gelungen, den IS-Vormarsch im Irak und Syrien zu bremsen.

Die Anti-IS-Koalition unter der Führung der Vereinigten Staaten hatte sich Anfang September mit zunächst fünf westlichen und fünf arabischen Staaten zusammengefunden, um den Vormarsch und die Schreckensherrschaft der Extremisten im Irak und in Syrien zu stoppen. Inzwischen gehören der Koalition insgesamt etwa 60 Staaten an. Rund ein Dutzend Nationen fliegen Luftangriffe. Deutschland unterstützt die kurdischen Anti-IS-Kämpfer mit Waffen und Ausbildung und Flüchtlinge mit Hilfsgütern.

Steinmeier sagte, eine Ausweitung der Ausbildungshilfe für die kurdischen Peschmerga werde erwogen, eine Entscheidung der Bundesregierung könnte noch vor Weihnachten fallen. Bereits zugesagt hat das Auswärtige Amt 40 Millionen Euro für weitere Nahrungsmittelhilfe an rund zwölf Millionen Flüchtlinge in der Krisenregion. US-Außenminister John Kerry würdigte die breite internationale Zusammen-arbeit gegen die sunnitischen Extremisten. „Der IS ist eine Bedrohung und eine Gefahr für die Werte von uns allen“, sagte Kerry.

Zur Koalition gehören neben Nato-Ländern wie Deutschland und den USA auch islamische Länder wie Saudi-Arabien oder die Türkei. Der Kampf werde so lange dauern, wie es notwendig sei – vermutlich Jahre, sagte auch Kerry. Ziel des Brüsseler Treffens war es, den militärischen Kampf zu koordinieren und eine gemeinsame Strategie zu finden, um den sunnitischen Extremisten auch politisch und finanziell das Wasser abzugraben.

Kurz vor Beginn des Treffens berichteten die USA, dass erstmals auch iranische Kampfflugzeuge im benachbarten Irak IS-Stützpunkte angegriffen hätten. Der Iran macht kein Geheimnis daraus, dass er die irakische Armee sowie schiitische und kurdische Milizen im Kampf gegen den IS mit Ausbildern und Waffen unterstützt. Nun soll die iranische Luftwaffe nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums erstmals auch Stellungen des IS in der ostirakischen Grenzprovinz Dijala bombardiert haben. Unglücklich dürfte Washington über solche Waffenhilfe gegen die Dschihadisten nicht sein. Doch bringt der gemeinsame Gegner die Erzfeinde Iran und USA näher?

Der Pentagon-Sprecher John Kirby betonte, die Angriffe der iranischen Kampfflugzeuge vom Typ F-4 Phantom seien nicht mit Washington abgestimmt gewesen. „Nichts hat sich an unserer Politik geändert, wonach wir unsere Aktivitäten nicht mit den Iranern koordinieren“, sagte Kirby. Zugleich verwies er aber darauf, dass der Irak seinen Luftraum selbst verwalte. Der Iran seinerseits wollte die Berichte nicht bestätigen, dementierte sie aber auch nicht. Es habe „keine Änderung“ in der iranischen Politik gegeben, Bagdad im Kampf gegen die IS-Miliz zu helfen, sagte die iranische Außenamtssprecherin Marsieh Afcham.

Der Iran teilt mit den USA viele Interessen im Irak. Beide sind an einer stabilen und friedlichen Entwicklung interessiert, Washington und Teheran unterstützen zudem beide die irakische Regierung des Schiiten Haidar al-Abadi. Die sunnitischen Extremisten sieht Teheran als ernste Bedrohung für die schiitischen Glaubensbrüder, die gnadenlos vom IS verfolgt werden. Einen IS-Vormarsch auf die schiitischen Schreinstädte Samarra, Nadschaf und Kerbela will der Iran unbedingt verhindern.

Trotzdem ist aber eine direkte Kooperation mit den USA nicht absehbar. Zwar brachte der iranische Präsident Hassan Rohani Mitte Juni eine militärische Zusammenarbeit ins Spiel. Auch US-Präsident Barack Obama soll im Oktober Irans geistlichem Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei eine Kooperation vorgeschlagen haben, sofern Teheran Zugeständnisse bei seinem Atomprogramm mache. Doch beide Male ruderten die beiden Führungen anschließend öffentlich wieder zurück. Auch in der Vergangenheit hatten sich beide Staaten in Konflikten hin und wieder auf der gleichen Seite wiedergefunden, ohne dass dies aber eine Annäherung bewirkt hätte. So beteiligte sich Teheran nach Iraks Invasion in Kuwait 1991 zwar nicht an der internationalen Allianz, begrüßte aber die Intervention gegen seinen Erzfeind Saddam Hussein. Hoffnungen, der Golfkrieg könnte in Washington einen Sinneswandel hinsichtlich des Iran bewirken, erfüllten sich dann allerdings nicht.

Ebenso wenig brachte es die Feinde näher, dass Teheran die Terroranschläge vom 11. September 2001 verurteilte und sich kooperativ verhielt, als die USA und ihre Partner in Afghanistan militärisch gegen die Taliban und ihre Schützlinge von al-Qaida vorgingen. Einige Jahre zuvor hatte der Iran selbst kurz vor einem Krieg mit den Taliban gestanden, die wie heute die Dschihadisten die Schiiten als Ungläubige verfolgten. Doch der damalige US-Präsident George W. Bush dankte es dem Iran, indem er ihn 2002 mit Saddam Husseins Irak als Teil der „Achse des Bösen“ bezeichnete.

Als die USA den irakischen Diktator im Frühjahr 2003 stürzten, wurde dies in Teheran erneut begrüßt. Doch damals wie heute verhinderten die beiderseitigen historischen Verletzungen ebenso wie Differenzen beim iranischen Atomprogramm, den Menschenrechten und der Haltung gegenüber Hamas, Hisbollah und Syriens Machthaber Baschar al-Assad eine Kooperation. Gemeinsame Gegner allein machen aus Feinden noch keine Freunde.