Waffenstillstand vor dem Aus. Niederländer gedenken der Opfer von MH17

Schachtarsk. Zwei Monate nach einem zwischen Kiew und den abtrünnigen Rebellen vereinbarten Waffenstillstand wächst die Angst vor einem Wiederaufflammen der Kämpfe in alter Stärke. Die US-Regierung äußerte sich besorgt über Berichte, wonach „von Russland unterstützte und ausgerüstete Separatisten große Waffen- und Panzerkonvois zu den Frontlinien des Kampfes“ brächten. Auch am Montag war wieder Verstärkung in die Konfliktgebiete im Osten der Ukraine unterwegs. Bei Schachtarsk sahen AFP-Reporter sechs Panzer und zwei gepanzerte Fahrzeuge. Nahe der Stadt Makijiwka bewegte sich ein Militärkonvoi in Richtung Donezk. Zu ihm gehörten 15 Lastwagen ohne Erkennungszeichen. 14 mit Planen verdeckte Laster zogen jeweils ein Artilleriegeschütz, auf einem Laster waren übereinander gestapelte Munitionskisten zu sehen.

Die Behörden der sogenannten Donezker Volksrepublik kritisierten, dass die OSZE-Vertreter nur die Verlegung ihrer Kämpfer überwachten, ohne die Bewegungen der ukrainischen Truppen zu verfolgen. Das sagte der Vizekommandeur der Aufständischen, Eduard Bassurin, der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Die OSZE hatte am Wochenende von mehreren Konvois in den Regionen unter Kontrolle der prorussischen Separatisten mit einer bedeutenden Zahl schwerer Waffen, Panzern und Truppen ohne Hoheitszeichen berichtet. Darüber zeigten sich unter anderem die USA und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini besorgt.

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnte vor einer neuen Zuspitzung des Konflikts. Während eines Besuch in der ehemaligen Sowjetrepublik Kasachstan sagte er: „Wir müssen jetzt sehr achtgeben, dass wir nicht zurückgeraten in einen Zustand auch militärischer Auseinandersetzungen, den wir schon überwunden zu haben glaubten.“ Der Minister appellierte an die Konfliktparteien, sich wieder auf den Boden des am 5. September geschlossenen Waffenstillstandsabkommens zurückzubegeben.

Der russische Präsident Wladimir Putin beschuldigte die ukrainische Armee, das Gebiet um die Unglücksstelle des im Juli mutmaßlich abgeschossenen malaysischen Passagierflugzeugs MH17 „ständig“ mit Artillerie zu beschießen. Dadurch werde die Arbeit der internationalen Experten am Absturzort beeinträchtigt. Mit einer Schweigeminute, Flaggen auf halbmast und landesweiten Veranstaltungen gedachten die Niederlande der Opfer der Flugzeugtragödie vor vier Monaten. An der zentralen Gedenkveranstaltung in Amsterdam nahmen 1600 Angehörige der 298 Todesopfer, Regierungschef Mark Rutte sowie das Königspaar Willem Alexander und Maxima teil. Zwei Drittel der Absturzopfer waren Niederländer, darunter viele Familien auf dem Weg in den Sommerurlaub.