Konflikt um Bergkarabach eskaliert wieder

Hamburg. Im Schatten der Ukraine-Krise droht ein weiterer Konflikt zwischen ehemaligen Sowjet-Republiken außer Kontrolle zu geraten. Bei Zusammenstößen an der Waffenstillstandslinie in dem zwischen Armenien und Aserbaidschan umstrittenen Gebiet hat es in den vergangenen Wochen Dutzende Todesopfer gegeben. Es sind die schwersten Gefechte seit dem Waffenstillstand von 1994. Beide Seiten geben der jeweils anderen die Schuld an der Eskalation.

Bergkarabach gehört völkerrechtlich zu Aserbaidschan, die Bevölkerung ist aber überwiegend Armenisch. Bei einem Krieg während des Verfalls der Sowjetunion besetzte Armenien die Region. Auf beiden Seiten der Waffenstillstandslinie stehen sich Zehntausende Soldaten gegenüber. Insbesondere Aserbaidschan rüstet dank seiner Öl-Milliarden seine Armee seit Jahren auf.

Der Hamburger Außenpolitiker Jürgen Klimke (CDU) zeigt sich besorgt über die erneuten Gefechte z um die Region Bergkarabach. „Die Gewalt an der Kontaktlinie zwischen den Konfliktparteien hat eine neue und besorgniserregende Eskalationsstufe erreicht. Eine langfristige und vor allem friedliche Lösung kann es nur am Verhandlungstisch geben“, so Jürgen Klimke. Klimke, der selbst im vergangenen Jahr die Region bereiste, fordert von der seit Jahrzehnten vermittelnden Minsk-Gruppe der OSZE, die unter dem Ko-Vorsitz Russlands, der USA und Frankreichs um einen dauerhaften Frieden ringt, ein stärkeres Engagement als Vermittler und appelliert: „Gemeinsam dürfen wir keinen weiteren Krieg an den Grenzen Europas zulassen.“

Genau wie die US-Regierung und die Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch kritisiert Klimke die Festnahme der aserbaidschanischen Menschenrechtlerin Leila Junus durch die aserbaidschanischen Behörden wegen des Verdachts der Spionage und des Landesverrats: „Nur ein Dialog zwischen beiden Konfliktparteien, sowohl auf Regierungsebene als auch auf Ebene der Zivilgesellschaft, kann eine dauerhafte und friedliche Lösung des Konflikts erreichen.“