China steckt Milliarden in Hightech-Waffen

Um gut zwölf Prozent wächst der Wehretat der Volksrepublik

Peking. Die chinesische Regierung droht ein Wettrüsten mit ihren Anrainerländern zu provozieren. In Japan und den südostasiatischen Metropolen von Hanoi bis Manila sorgte die Ankündigung Pekings, die Rüstungsausgaben um 12,2 Prozent auf 800,82 Milliarden Yuan (etwa 95 Milliarden Euro) zu steigern, für erregte Schlagzeilen und Besorgnis. Die neuen Zahlen stellte Finanzminister Lou Jiwei in seinem Haushaltsplan 2014 dem Volkskongress vor. Zuvor hatte Ministerpräsident Li Keqiang die achttägige Parlamentssitzung eröffnet.

Die 2,3 Millionen Soldaten starke chinesische Armee wird in diesem Jahr umgerechnet rund zehn Milliarden Euro mehr erhalten als im Jahr zuvor. Pekings Wehretat ist nach dem der USA heute schon der zweitgrößte der Welt. 2012 hatten sich die Ausgaben für Chinas Militär um 11,2 Prozent und 2013 um 10,7 Prozent erhöht. Das Geld wurde in Hightech-Waffen angelegt. Chinas Militär machte in diesen Jahren mit neuen Prototypen moderner Waffensysteme wie seinem ersten in den Marinedienst genommenen Flugzeugträger, neuen Raketensystemen und der Entwicklung von Tarnkappenbombern von sich reden. Der Zuschlag für das Militär steht in Widerspruch zu anderen Haushaltspositionen, wo Peking fast nur Abstriche gegenüber dem Vorjahr macht. Für sein Wirtschaftswachstum peilt das Land 2014 laut Premier Li eine Steigerung „um die 7,5 Prozent“ an. Konteradmiral Yin Zhuo, Direktor der neu eingerichteten Expertenkommission der Marine, verteidigte den hohen Etat. Er sagte, dass die Ausgaben weit von dem Niveau entfernt seien, die das Land brauche, „angesichts der Herausforderungen für seine Sicherheit“. Selbst zweistellige Steigerungen brächten nur „bescheidene Verbesserungen“.

Chen Zhou, Forscher an der Akademie für Militärwissenschaften, erklärte, China müsse vorbereitet sein. Er spielte auf die USA und ihre Verbündeten wie Japan an: „Die asiatisch-pazifische Region ist zum globalen geopolitischen und wirtschaftlichen Zentrum geworden, wo einige Großmächte sich strategisch umorientieren und ihre militärischen Allianzen verstärken.“ Premier Li sagte, Chinas Truppen müssten auf alle Szenarien und in allen Bereichen militärisch vorbereitet sein.