Nachbarländer der Ukraine stellen sich auf Flüchtlinge ein

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Brüssel. Wegen der Krise in der Ukraine schmieden einige EU-Länder Notfallpläne für die mögliche Aufnahme von Flüchtlingen. Sollte es zu einem Migrationsstrom kommen, werde Österreich gemeinsam mit anderen osteuropäischen Ländern handeln und auf alle Fälle helfen, kündigte die österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner beim Treffen mit ihren EU-Amtskollegen am Montag in Brüssel an.

Die Ministerin sprach für die „Forum-Salzburg-Staaten“. An der Plattform, die Österreich im Jahr 2000 initiiert hatte, sind neben dem Alpenstaat die mittel- und osteuropäischen EU-Länder Slowakei, Bulgarien, Tschechien, Ungarn, Polen, Rumänien, Slowenien und Kroatien beteiligt. Unmittelbare Grenzen mit der Ukraine besitzen Polen, die Slowakei, Ungarn und Rumänien. Die Minister des Forums Salzburg stimmten sich am Rande des EU-Treffens in Brüssel über denkbare Hilfsmaßnahmen für ukrainische Flüchtlinge ab, weil „natürlich sie aufgrund der Nähe zur Ukraine am meisten davon betroffen sein könnten“, sagte Mikl-Leitner. Österreich ist nach Worten der Ministerin bereit, die Länder rund um die Ukraine bei der Aufnahme von Flüchtlingen zu unterstützen. Im zweiten Schritt könnte Österreich freie Plätze in Asylbewerberheimen bereitstellen oder notfalls zusätzliche Quartiere aufstellen.

Nach Worten von Mikl-Leitner stellt „die Situation in der Ukraine natürlich eine große Herausforderung der inneren Sicherheit innerhalb der Europäischen Union dar.“ Sie hoffe auf eine Stabilisierung in der Ukraine – „nichtsdestotrotz müssen wir uns einstellen auf weitere Krisen und etwaige Migrationsströme.“ Es gehe einerseits darum, die Länder rund um die Ukraine bei der Bewältigung möglicher Migrationsströme zu unterstützen. Außerdem müsse innerhalb der EU und des Forums Salzburg aber auch über verschiedenste Formen der Hilfe für die Ukraine beraten werden, etwa über Medikamentenlieferungen oder eine Modernisierung der ukrainischen Polizei, verlangte die Ministerin.

( (dpa/epd) )

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