Opposition in Thailand will Wahl annullieren lassen

Bangkok. Die Regierungsgegner in Thailand haben eine Ausweitung ihrer Proteste in Bangkok angekündigt. Damit wollen sie eine Annullierung der Parlamentswahl vom Sonntag erreichen. Führende Oppositionelle riefen die Demonstranten am Montag dazu auf, weiterzukämpfen und sich auf den Straßen der Innenstadt zu versammeln. Die Wahl hatte ohne die befürchteten Zusammenstöße stattgefunden. Jedoch blockierten die Regierungsgegner Hunderte Wahllokale, wie die Wahlkommission mitteilte. Insgesamt 18 Prozent der 48 Millionen Stimmberechtigten waren davon betroffen. Daher muss die Wahl vielerorts wiederholt werden.

Obwohl feststeht, dass Premierministerin Yingluck Shinawatra und ihre Partei gewonnen haben, wird es Monate dauern, bis die nötigen Nachwahlen abgehalten sind und das Ergebnis bestätigt werden kann. In der Zwischenzeit hängt das südostasiatische Königreich gefährlich in der Schwebe.

Die Demonstranten kündigten an, die Parlamentswahl auf mehreren Ebenen anfechten zu wollen. Unter anderem wollen sie geltend machen, dass es vom Gesetz vorgeschrieben sei, dass die Abstimmung an einem Tag stattfinden müsse. Die oppositionelle Demokratische Partei, die den Urnengang boykottierte, sagte, sie prüfe auch andere Rechtsgrundlagen, um die Parlamentswahl zu annullieren.

In Thailand tobt seit drei Monaten ein erbitterter Machtkampf zwischen Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra und der Opposition, die ihr Korruption vorwirft und sie stürzen will. Yingluck hatte die vorgezogene Parlamentswahl angesichts der massiven Proteste gegen ihre Regierung ausgerufen, um so ihr Mandat abzusichern. Die Protestbewegung lehnte die Wahl ab, bei der sie als chancenlos galt, und will stattdessen einen ungewählten Regierungsrat einsetzen, der Reformen und Änderungen am Wahlgesetz ausarbeiten soll.