Uno: Vernichtung syrischer Waffen verzögert sich

New York. Die Vernichtung der syrischen Chemiewaffen ist nach Einschätzung der Vereinten Nationen in Verzug geraten. Syrien werde eine für den 31. Dezember gesetzte Zwischenfrist „wahrscheinlich nicht“ einhalten können. Präsident Baschar al-Assad rechtfertigte unterdessen in einem Brief an Papst Franziskus den Kampf gegen die Rebellen, während syrische Aktivisten neue Vorwürfe gegen die Regierungstruppen erhoben.

Die Uno und die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), die das Programm überwachen, räumten erstmals Verzögerungen in dem Zeitplan zur Vernichtung des C-Waffenarsenals ein. Zwar stellten sie „wichtige Fortschritte“ fest. Gleichzeitig forderten sie die Regierung des syrischen Präsidenten aber auf, ihre „Anstrengungen“ zur Einhaltung der eingegangenen Verpflichtungen zu „verstärken“.

Gemäß einer vom Uno-Sicherheitsrat im September verabschiedeten Resolution müssen die Chemiewaffen bis Mitte 2014 vernichtet sein. Die gefährlichsten Kampfstoffe – wie Senfgas, Sarin und das Nervengas VX – sollten bereits bis zur Jahreswende außer Landes gebracht und bis April zerstört werden.

Die OPCW hatte Mitte Dezember ihren Plan für die Vernichtung der Giftgasbestände vorgestellt. Eine Schlüsselrolle nimmt die US-Marine mit dem Spezialschiff „MV Cape Ray“ ein, auf dem die gefährlichsten Stoffe in eigens montierten Anlagen in ihre Bestandteile gespalten werden sollen. Übrig bleiben soll toxischer Müll, der ähnlich wie gewöhnlicher Industriemüll entsorgt werden kann. Die weniger gefährlichen Chemiewaffen sollen bei einer zweiten Fahrt von Frachtschiffen außer Landes gebracht werden, um anschließend von privaten Firmen zerstört zu werden.

In seinem Brief an den Papst, den eine Delegation nach Rom brachte, betonte Assad, dass eine Lösung des Konflikts nur durch „einen nationalen Dialog“ möglich sei. Er verwahre sich gegen jegliche Einmischung aus dem Ausland und die „militärische, logistische und materielle“ Unterstützung der Rebellen durch Nachbarländer.