Vorsichtiger Optimismus bei den ersten Verhandlungen nach Regierungswechsel in Teheran
Genf/Jerusalem. Der Iran hat ein positives Fazit des Auftakts der Atomgespräche in Genf gezogen. „Die Atmosphäre in den Verhandlungen am Vormittag war sehr gut und positiv, und beide Seiten sind ernsthaft an einer Lösung interessiert“, sagte der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi heute. Der Iran habe den Vertretern der sogenannten 5+1-Gruppe – bestehend aus China, Großbritannien, Frankreich, Russland, den USA und Deutschland – seinen Vorschlag vorgelegt. Die Verhandlungen seien bis zum Nachmittag unterbrochen, damit ihn die sechs Staaten prüfen könnten. Laut Araghchi wird der Vorschlag bis auf Weiteres geheim bleiben.
Der Iran und die fünf Uno-Vetomächte plus Deutschland sitzen nach monatelangem Schweigen im Konflikt um das umstrittene Nuklearprogramm der Islamischen Republik zum ersten Mal wieder am Verhandlungstisch.
Die Verhandlungen in der Schweiz gelten als Bewährungstest für den Annäherungskurs des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani. Die internationale Verhandlungsgruppe will Sicherheiten, dass das iranische Atomprogramm friedlicher Natur ist und das Land nicht insgeheim Atombomben bauen lässt.
Der Iran kündigte im Vorfeld neue Vorschläge an, doch zog zugleich auch rote Linien. So will die Führung die Urananreicherung nicht stoppen. Zudem schließt Teheran eine Ausfuhr des bereits angereicherten Urans aus. Der Iran sei aber bereit, über Form und Menge der Urananreicherung zu verhandeln. Auf Basis des iranischen Vorschlags könnten sich beide Seiten auf einen Fahrplan einigen, der in einem Treffen der Staaten auf Außenministerebene diskutiert werden soll. Teheran besteht auf dem Fahrplan und auf der Teilnahme der Außenminister. Iran hält andernfalls eine schnelle Lösung im Atomstreit nicht für machbar.
Israel warnte vor Beginn der Gespräche unter EU-Vermittlung vor zu großen Zugeständnissen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, die internationale Gemeinschaft dürfe sich nicht auf ein Teil-Abkommen einlassen, ohne die vollständige Auflösung des militärischen Atomprogramms des Irans zu erzwingen. Israel fühlt sich durch mögliche iranische Atomwaffen in seiner Existenz bedroht.
Geleitet werden die Verhandlungen von Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. „Ich hoffe, dass wir zwei sehr produktive Tage haben werden“, sagte Ashton. Es gehe darum, „die Vorschläge zu sondieren, die wir auf den Tisch gelegt haben, aber auch Ideen, die vom Iran kommen.“ Sie hoffe, dass es möglich sein werde, „in die Einzelheiten zu gehen und Möglichkeiten zu erkunden“, so ein Sprecher Ashtons.
(HA)