Im türkisch-syrischen Grenzgebiet wurden mehrfach Raketen auf türkisches Gebiet geschossen. Die Türkei will die Nato um Beistand bitten.

Brüssel. Deutschland wird eine Entsendung von Patriot-Flugabwehrraketen in das türkisch-syrische Grenzgebiet „solidarisch prüfen“. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sagte am Montag in Brüssel am Rande eines EU-Ministertreffens: „Es kann sein, ich rechne damit, dass es heute eine Anfrage der türkischen Regierung an die Nato gibt zur Stationierung von Patriot-Raketen an der türkisch-syrischen Grenze.“ Er fügte hinzu: „Wir werden eine solche Anfrage solidarisch prüfen und schnell beantworten.“

Vertreter der 28 Nato-Staaten wollten nach Angaben von Diplomaten am Montag über die Lage im türkisch-syrischen Grenzgebiet sprechen. Dort wurden von Syrien aus mehrfach Raketen auf türkisches Gebiet geschossen. Die Türkei hatte mitgeteilt, sie werde die Nato-Verbündeten um Beistand bitten. Innerhalb der Nato sind Deutschland, die Niederlande und die USA die einzigen Länder, die über „Patriot“-Raketen verfügen.

„Deutschland war 45 Jahre der Hauptnutznießer von Bündnissolidarität. Wenn jetzt ein Bündnispartner uns um eine solche Maßnahme bittet, dann ist es für uns klar, dass wir dem offen und solidarisch gegenüberstehen“, sagte De Maizière. Es gehe „um eine vorsorgliche und defensive Maßnahme auf dem Nato-Gebiet und ausschließlich nur auf dem Nato-Gebiet.“ Zur Frage nach der Zahl deutscher Soldaten, die mit den Raketen in das Krisengebiet entsandt würde, sagte er: „Das hängt von den Einzelheiten ab.“

Ob ein Bundestagsmandat nötig sei, hänge von der Anfrage der Türkei ab. „Es spricht sehr viel dafür, dass wir ein Bundestagsmandat brauchen. Dann werden wir es anstreben. Unabhängig davon werden wir selbstverständlich den Bundestag beteiligen.“