Brasilien

Oberster Richter hebt Baustopp für Staudamm in Brasilien auf

Der umstrittene Amazonas Staudamm soll Teil eines riesigen Kraftwerkes sein. Ureinwohner, Kirche und Umweltschützer protestieren.

Buenos Aires. In Brasilien geht das juristische Tauziehen um den Bau des umstrittenen Amazonas-Staudamms Belo Monte weiter. Am Montag (Ortszeit) hob der Vorsitzende Richter am Obersten Gerichtshof, Carlos Ayres Britto, den zwischenzeitlich verhängten Baustopp auf. Britto gab damit der Beschwerde einer Anwaltsvereinigung statt, die den Weiterbau wegen eines drohenden „irreparablen Schadens für die Energiepolitik des Landes“ gefordert hatte. Der Staudamm soll Teil eines riesigen Wasserkraftwerks werden.

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Damit kann der Bau zunächst fortgesetzt werden, bis der Oberste Gerichtshof selbst eine Entscheidung trifft, berichtete die Tageszeitung „O Globo“. Mitte August hatte ein Bundesgericht den sofortigen Baustopp angeordnet. Die Ureinwohner der betroffenen Region seien zu dem Vorhaben nicht wie gesetzlich vorgeschrieben konsultiert worden, so die Bundesrichter. Die bisher erteilten Baugenehmigungen durch den Kongress sowie den Obersten Gerichtshof seien wegen Formfehlern nicht rechtsgültig.

Ureinwohner, die katholische Kirche, Menschenrechtler und Umweltschützer protestieren seit langem gegen das Projekt. Sie befürchten unkalkulierbare Auswirkungen auf die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der Indianer bedroht. Durch den Staudamm werde eine Fläche von mehr als 500 Quadratkilometer Regenwald überflutet, kritisieren sie. 40.000 Ureinwohner und Kleinbauern müssten umgesiedelt werden. Mehr als 300 Hektar Regenwald wurden schon gerodet.

Für die Regierung von Präsidentin Dilma Rousseff ist der Bau des Wasserkraftwerks am Amazonas-Nebenfluss Xingu wichtiger Baustein zur Sicherung der künftigen Energieversorgung Brasiliens. Das auf umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Euro geschätzte Kraftwerk soll 2015 in Betrieb gehen. Mit einer Kapazität von mehr als 11.000 Megawatt wäre es das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt, nach dem Drei-Schluchten-Staudamm in China und dem Itaipú-Wasserkraftwerk im Grenzgebiet Brasilien-Paraguay.

Mit Material von epd