Sondergesandter Annan hofft nach Treffen mit Assad auf neuen Friedensprozess

Damaskus/Moskau. Bewegung im Syrien-Konflikt: Machthaber Baschar al-Assad und der Uno-Sondergesandte Kofi Annan haben sich auf das weitere Vorgehen in Syrien verständigt. "Wir haben uns auf einen Ansatz geeinigt", sagte Annan nach seinem Treffen mit Assad in Damaskus. Die gemeinsamen Überlegungen wolle er nun der syrischen Opposition vorlegen. Wichtig sei es, einen politischen Dialog zu führen, den Assad akzeptieren könne. Annan beschrieb das Treffen als "offen und konstruktiv". "Ich verlasse Syrien, aber wir werden den Dialog fortsetzen", sagte er. Annan war am Sonntag in Damaskus eingetroffen. Tags zuvor hatte er eingeräumt, dass sein Sechs-Punkte-Friedensplan bislang keinen Erfolg gehabt habe.

Russland kündigte an, neue Waffenlieferungen an Syrien vorerst auf Eis zu legen, bis sich die Lage in dem Land wieder beruhigt hat. Das teilte der stellvertretende Leiter der Behörde für militärische und technische Zusammenarbeit, Wjatscheslaw Dsirkaln, gestern mit. Allerdings werde Moskau mit bereits vereinbarten Exporten fortfahren. Bis dato habe Russland die syrischen Streitkräfte mit Ersatzteilen versorgt und die Reparatur bereits früher gelieferter Waffen unterstützt, sagte Dsirkaln.

Gestoppt wurde aber der Verkauf von 36 militärischen Trainingsflugzeugen vom Typ Jak-130. Der Flugzeugdeal sei in der jetzigen Situation "verfrüht", sagte Dsirkaln. Bislang hatte Russland das Geschäft im Wert von 550 Millionen US-Dollar (etwa 448 Millionen Euro) stets verteidigt: Es gebe kein bindendes Waffenembargo gegen Syrien.

Derweil setzt Präsident Wladimir Putin im Ringen um ein Ende der Gewalt in Syrien auf Druck von außen. Das Regime und die Oppositionsgruppen sollten zur Aufnahme eines Dialogs "gezwungen" werden, erklärte Putin. Der von Moskau angestrebte Dialog sei "komplizierter und feiner" als eine bewaffnete Lösung des Konflikts.

Der syrische Oppositionspolitiker Michel Kilo traf mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zusammen. Er hoffe, dass Russland eine positive Rolle im Bemühen "um eine friedliche Lösung unserer Krise" spielen werde, sagte Kilo, der die Gruppe Demokratisches Forum anführt.