Italiens neue Hoffnung

Mario Monti: Anti-Berlusconi , Akademiker, Finanzexperte,

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Der langjährige EU-Kommissar Mario Monti wird als heißester Nachfolger für Italiens scheidenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gehandelt. Eine rasche Regierungsbildung zeichnet sich ab, doch die Lega Nord will weiterhin Neuwahlen. Kanzlerin Merkel sieht Italien auf dem richtigen Weg.

Rom/Berlin. Akademiker, Wirtschafts- und Finanzexperte, Anti-Berlusconi: Der langjährige EU-Kommissar Mario Monti wird als heißester Nachfolger für Italiens scheidenden Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi gehandelt. Angesichts wachsenden Drucks der Finanzmärkte zeichnet sich in Italien nun die rasche Bildung einer neuen Regierung ab. Die Börse in Mailand quittierte die Entwicklung prompt mit Kursaufschlägen, die Kosten für Italiens Kreditaufnahme an den Finanzmärkten sanken. Bundeskanzlerin Merkel sieht Italien auf dem richtigen Weg.

Der schmale 68-jährige Monti mit den grauen Haaren und der Brille steht für Wirtschafts- und Finanzexpertise, für Bildung, gute Manieren und wenig Lärm. Parteipolitische Machtspiele seien dem international geachteten Akademiker ein Graus, heißt es. Kurz: Monti verkörpert ein anderes Italien, das mit der Bunga-Bunga-Ära von Silvio Berlusconi nichts zu tun haben will. Nun könnte er beauftragt werden, die Regierungsgeschäfte in Rom von Berlusconi zu übernehmen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Italien „auf dem richtigen Weg“. Aber die Zeit dränge, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Wichtig sei nun, dass Italien seine Glaubwürdigkeit wiedergewinne, dass das Sparpaket schnell umgesetzt werde und die politische Führung möglichst schnell geklärt werde. Merkel zeigte sich überzeugt, dass Italien im Euro-Raum bleibt. Sie glaube fest daran, dass der Euro-Raum „so wie er ist“ stabilisiert werden könne und seine Glaubwürdigkeit zurückgewinne.

Die Angst sitzt dem hoch verschuldeten Italien im Nacken. Nach einer Frontalaktion der Finanzmärkte, bei der die Rendite für richtungsweisende italienische Staatsanleihen die kritische Sieben-Prozent-Marke zeitweilig überschritt, muss schnell eine Lösung für das „Dopo Silvo Berlusconi“ gefunden werden. Also für die Zeit nach dem angekündigten Rücktritt des gescheiterten Regierungschefs. Verstärkte Unsicherheit kann sich das Land jetzt nicht länger leisten: Seine Haushaltspolitik steht inzwischen unter der Aufsicht sowohl des Internationalen Währungsfonds (IWF) als auch der EU. Seine Reformpläne gelten Fachleuten als verspätet.

„Wenn wir nicht jetzt handeln, enden wir wie Griechenland“, formulierte es die Chefin des Industrieverbandes, Emma Marcegaglia. Was nun also? Am Donnerstag kristallisierte sich in Politik und Medien der Wirtschaftsfachmann Mario Monti als ein möglicher Hoffnungsträger heraus.

Zuvor hatte Berlusconi ein „governo tecnico“, eine von einem „Technokraten“ geführte Regierung, stets abgelehnt. In einem Telegramm an den neuen Senator auf Lebenszeit wünschte er Monti dann jedoch „eine erfolgreiche Arbeit im Interesse des Landes“. Ein positives Zeichen der Zustimmung? Beileibe nicht alle im Mitte-Rechts-Lager sehen das so.

Die Lega Nord, Juniorpartner in Berlusconis Regierungskoalition, will weiterhin Neuwahlen und droht mit dem Gang in die Opposition, sollte ein „Technokrat“ Ministerpräsident werden. Die Berlusconi-Partei Volk der Freiheit scheint tief gespalten. Während sich Arbeits- und Sozialminister Maurizio Sacconi gegen eine von der linken Opposition gestützte Notregierung aussprach, will der Außenminister und Parteikollege Franco Frattini jetzt keine Neuwahlen, wo es doch darum gehe, „Italien zu retten.“ Also berief Berlusconi noch einmal seine Vertrauten zu Beratungen zusammen, denn die Partei schien vor einer Zerreißprobe zu stehen.

Auch Berlusconi selbst neige jetzt zu der Ansicht, dass die Bildung einer neuen Regierung besser für das Land sei, verlautete aus Parteikreisen. Fraktionschef Fabrizio Cicchitto sagte der Nachrichtenagentur Reuters, die Partei diskutiere zwei Optionen: „Wir müssen entscheiden, ob wir für Neuwahlen sind oder für eine Monti-Regierung“. Bislang lehnte die Partei die Bildung einer neuen Regierung strikt ab und verlangte Neuwahlen als Ausweg aus der Krise.

Kein Freund der Berlusconi-Regierung

Spätestens seitdem Staatspräsident Giorgio Napolitano Mario Monti am Mittwochabend zum Senator auf Lebenszeit erklärte, wird der Wirtschaftsfachmann als Favorit für die Leitung einer möglichen Übergangsregierung gehandelt. Monti selbst hielt sich bisher zurück. „Es ist noch keine Nominierung“, zitierte ihn die Turiner Tageszeitung „La Stampa“ am Donnerstag.

1943 im norditalienischen Varese geboren, studierte der parteilose Monti in Mailand und an der renommierten Yale-University im US-Bundesstaat Connecticut. Als Professor arbeitete er in Mailand, Trient und Turin. Heute ist Monti Präsident der Mailänder Wirtschaftsuniversität Luigi Bocconi. Vor allem als EU-Kommissar machte sich der Norditaliener einen Namen als streitbarer Mann, der keinem Konflikt aus dem Weg geht. Das brachte ihm in Brüssel, wo er von 1995 bis 2004 arbeitete, auch den Beinamen „Super-Mario“ ein.

International ist der Vater zweier Kinder angesehen aufgrund seiner wettbewerbsrechtlichen Politik. In kartellrechtlichen Streitigkeiten zwang Monti sowohl den amerikanischen Industrieriesen General Electric (GE) als auch Softwarekonzern Microsoft, klein beizugeben. Als EU-Wettbewerbskommissar legte sich Monti auch mit dem deutschen Kanzler Gerhard Schröder (SPD) und den deutschen Landesbanken an. Den Streit um einen kundenfreundlicheren Autovertrieb in Europa gewann der Italiener.

Ein Freund der Regierung Berlusconi ist Monti nie gewesen. Dem Medienmogul warf er nicht ohne Ironie vor allem vor, sich „niemals wirklich für Wirtschaftspolitik interessiert“ und sich trotz handfester Mehrheiten nicht um Reformen gekümmert zu haben.

Mit Material von dpa/dapd/reuters

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