China sieht keinen Platz für ein Mehrparteiensystem

Peking feiert 90. Geburtstag der KP - Hongkong demonstriert

Peking/Hongkong. Der chinesische Staats- und Parteichef Hu Jintao hat am Freitag jede Entwicklung eines Mehrparteiensystems für China ausgeschlossen. Zum 90. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPC) sagte Hu in Peking, China werde weiter "die sozialistische Demokratie unter der Führung der Kommunistischen Partei" entwickeln. Dazu gehörten innerparteiliche Demokratie und Gleichheit vor dem Gesetz.

Hu sagte vor Tausenden Parteifunktionären, China werde "noch für eine lange Zeit in der ersten Stufe des Sozialismus" bleiben. Die KPC solle die Wirtschaft entwickeln und die Korruption bekämpfen. Die Partei müsse in einer Zeit globaler Umwälzungen den "Sozialismus mit chinesischen Merkmalen" fortentwickeln und sich für Talente öffnen.

Hus 80-minütige Rede wurde direkt im Fernsehen übertragen. Die Analyse eines 800 Worte langen Redeteils mithilfe der Website "plagiarisma.net" ergab, dass die Ansprache zu 97 Prozent eine Wiederholung älterer Texte und nur zu drei Prozent originell war. Die KPC hat 80 Millionen Mitglieder, die Parteijugend 75 Millionen. Damit ist mehr als jeder zehnte Chinese in einer kommunistischen Organisation. Während Hus Rede demonstrierten in Hongkong Zehntausende für mehr Demokratie und forderten den Rücktritt des Stadtoberhauptes. Die von Peking eingesetzte Regierung der früheren britischen Kolonie hat allgemeine Wahlen vor 2020 ausgeschlossen.

( (HA) )

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