Beim Treffen des Weimarer Dreiecks laden Merkel und Sarkozy Polen zu EU-Wettbewerbspakt ein

Warschau. Deutschland und Frankreich haben das Nicht-Euroland Polen ausdrücklich eingeladen, an dem geplanten EU-Wettbewerbspakt teilzunehmen. "Wir würden uns freuen, wenn Polen mitmacht, weil es ein reformfreudiges Land ist, ein Land, das eine Konsolidierungstradition hat", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in Warschau nach einem Treffen mit Frankreichs Präsidenten Nicolas Sarkozy und Polens Präsidenten Bronislaw Komorowski. Es war das erste Gipfeltreffen des sogenannten Weimarer Dreiecks seit 2006. "Frankreich und Deutschland möchten, dass Polen dem Pakt für Wettbewerb und Konvergenz beitritt", betonte auch Sarkozy.

Hintergrund sind die anhaltenden Debatten über den deutsch-französischen Vorschlag, in der EU die Wirtschafts- und Finanzpolitik stärker zu koordinieren. Ein entsprechender Vorschlag für engere Absprachen etwa über die Renten-, Steuer- oder Lohnpolitik hatten Merkel und Sarkozy vergangene Woche auf dem EU-Gipfel vorgestellt. Die Staats- und Regierungschefs der drei Länder sprachen sich in Warschau insbesondere für die Stärkung der Kooperation auf den Feldern der Verteidigung und der Kultur sowie für die Einladung des russischen Präsidenten zu ihrem kommenden Treffen aus. Polens Präsident Bronislaw Komorowski betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz die Bedeutung der gemeinsamen Verteidigungspolitik. Diese soll auch zu den Prioritäten Polens gehören, wenn es im Juni turnusgemäß die europäische Ratspräsidentschaft übernimmt. Zudem sprach sich Komorowski dafür aus, den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew zum nächsten Dreier-Treffen einzuladen.

Sarkozy und Merkel drückten ihre Unterstützung für die polnische Initiative aus, die europäische Verteidigungspolitik zu stärken. Die drei Länder arbeiten derzeit an der Bildung einer gemeinsamen Militäreinheit. Diese soll 2013 einsatzbereit sein.

"Wir werden Polen bei seiner EU-Präsidentschaft von ganzem Herzen unterstützen", sagte Merkel. Sie betonte die Bedeutung des Jugendaustauschs und wies auf die gemeinsame Diplomatenausbildung und gemeinsame Filmfestivals hin. Zudem erklärte die Regierungschefin ihre Unterstützung für den Plan der Zusammenarbeit des deutsch-französischen Fernsehsenders Arte mit dem polnischen Sender TVP. Sie begrüße, dass Arte ein polnisches Bein bekomme, um ein deutsch-französisch-polnischer Sender zu werden, sagte die Kanzlerin.