Auch in Algerien und Syrien formieren sich Regimegegner

In Jordanien hat König Abdullah II. die Regierung abgesetzt

Algier/Damaskus. Unter dem Eindruck der Entwicklungen in Tunesien und Ägypten formiert sich in weiteren arabischen Staaten der Widerstand. In Jordanien, wo in den vergangenen Wochen Tausende gegen Wirtschaftskrise und Korruption auf die Straße gingen, beauftragte König Abdullah II. inzwischen Ex-Regierungschef Maruf Bachit mit der Bildung einer neuen Regierung. Bachit war bereits von Ende 2005 an für zwei Jahre Ministerpräsident. Die neue Regierung solle "praktische, schnelle und greifbare Schritte für den Beginn eines Prozesses echter politischer Reformen einleiten, der unserer Vision einer umfassenden Modernisierung gerecht wird", sagte der König.

In Algerien kündigten mehrere Gewerkschaften Streiks an. Bereits gestern legten knapp 90 000 Krankenpfleger die Arbeit nieder. Mehrere junge Arbeitslose protestierten mit öffentlichen Selbstverbrennungen gegen die Perspektivlosigkeit im Land. Für den 12. Februar hat die Opposition zu einer Demonstration in Algier gegen das Regime und für ein Ende des seit 1992 geltenden Ausnahmezustands aufgerufen. Algerien wird seit 1999 von dem autoritären Präsidenten Abdelaziz Bouteflika regiert. Nach Jahren blutiger Angriffe islamistischer Rebellen sorgte er lange für Stabilität, die Kluft zwischen Arm und Reich führte jedoch zu immer zu größeren Spannungen im Land.

In Syrien hat die Opposition im Internet für Freitag und Sonnabend zu Protesten vor dem Parlament in Damaskus gegen Unterdrückung und Korruption aufgerufen. Syriens Präsident Baschar al-Assad, der die Macht im Jahr 2000 nach dem Tod seines Vaters Hafis al-Assad übernommen hatte, erklärte in einem Interview mit dem "Wall Street Journal" vorsorglich, er wolle mehr politische Reformen in seinem Land. Sein Land sei jedoch immun gegen Unruhen. Der Herrscher stützt sich auf die allmächtige Baath-Partei und das Militär. Seit 1963 gilt in Syrien - ähnlich wie seit fast 30 Jahren in Ägypten - ein permanenter Ausnahmezustand. Menschenrechtler beklagen willkürliche Verhaftungen und Folter.