"Wir werden bald folgen"

Solidaritäts-Demonstrationen in arabischen Hauptstädten - die autoritären Regime des Nahen Ostens fürchten einen Präzedenzfall

Hamburg/Tunis/Kairo. Die wochenlangen Proteste in Tunesien und die Flucht des Präsidenten Zine al-Abidine Ben Ali nach Saudi-Arabien werden im Nahen Osten als mögliches Fanal diskutiert. Die "Jasmin-Revolution", wie der Umsturz von tunesischen Internetnutzern getauft wurde, ist der erste Volksaufstand, der den Staatschef eines arabischen Landes zu Fall gebracht hat. Regierungen, Oppositionsgruppen und Medien der Region erörtern: Kann die Protestwelle auf andere autoritäre Regime überschwappen?

"Alle Regime von Marokko bis Oman haben Angst, dass Tunesien einen Präzedenzfall schafft: dass nämlich ein langjähriger, als unangreifbar geltender Präsident durch eine spontane Volksbewegung aus dem Amt gejagt wird", sagte der Nahostexperte Michael Lüders gestern dem Abendblatt. "Für viele Menschen in diesen Ländern ist das ein Symbol der Hoffnung. Warum sollte nicht auch ein Mubarak in Ägypten von der Macht zu vertreiben sein?" Überraschend sei, dass Präsident Ben Ali "aus einem Grund, den wir bisher nicht kennen, offenbar über Nacht die Unterstützung des Militärs und der Militärbürokratie verloren hatte".

Auf dem Nachrichtenkanal Twitter, auf Facebook und in zahlreichen Blogs gratulierten Menschen im gesamten Nahen Osten den Tunesiern. Viele User ersetzten ihre Profil-Bilder aus Solidarität durch die tunesische Nationalflagge. "Das tunesische Volk hat den Preis für die Freiheit bezahlt und den Tyrannen gestürzt", lobte die linke ägyptische Karama-Partei. Die regierungsnahe syrische Zeitung "Al-Watan" schreibt: "Die Lektion von Tunesien kann kein arabisches Regime ignorieren."

Schon am Freitag gingen in Jordanien mehr als 5000 Menschen auf die Straße, protestierten gegen steigende Preise und forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten Samir Rifai. Die Demonstranten, die sich teilweise vor Moscheen sammelten, gehörten aber nicht der oppositionellen Muslimbruderschaft an. In der ägyptischen Hauptstadt Kairo versammelten sich einige Demonstranten vor der tunesischen Botschaft. Sie riefen "Wir werden Tunis bald folgen" und protestierten gegen die jahrzehntelange Herrschaft von Präsident Mubarak. In Sanaa, der Hauptstadt des Jemen, riefen gestern rund tausend Studenten zum Sturz der eigenen Regierung auf. Die Menge zog vor die tunesische Botschaft und forderte auch in anderen arabischen Ländern eine "Revolution gegen ihre lügnerischen und verängstigten Anführer". Auf Transparenten gegen die jemenitische Regierung stand: "Geht, bevor ihr abgesetzt werdet".

"Dieser Aufstand hatte nichts mit dem Islam oder islamistischen Gruppen zu tun, es ist ein Volksaufstand", sagt Lüders. Während in Ägypten die islamistische Muslimbruderschaft und im Libanon die Schiitenmiliz Hisbollah die stärksten Oppositionskräfte sind, formierte sich der Widerstand in Tunesien spontan auf der Straße.

Die Misere in Staat und Wirtschaft sei aber in den Nachbarländern ähnlich, sagt Lüders: Kleine Machteliten, bestehend aus wenigen Clans und Großfamilien, sicherten ihre Macht mithilfe des Militärs und der Geheimdienste. "Deren Mentalität ist nicht, das Land zu entwickeln. Sie wollen die Ressourcen abschöpfen und die Gelder ins Ausland transferieren", sagt Lüders. Das Wirtschaftswachstum in Tunesien stieg 2010 um beachtliche 4,8 Prozent, Marokko schaffte 4,0, Algerien 3,8 Prozent. Aber die Einnahmen aus Erdöl, Erdgas, Bodenschätzen oder Tourismus fließen nur in geringem Maß in den Ausbau von Wohnungen, Verkehr oder Bildung.

"Mehr als die Hälfte der Bevölkerung in diesen Ländern ist jünger als 20 Jahre", sagt Lüders. "Diese jungen Leute sind verzweifelt. Sie haben keine Zukunft." In Tunesien und Algerien sind heute immerhin mehr als 70 Prozent der über 14-Jährigen alphabetisiert. Das Durchschnittseinkommen pro Kopf und Jahr blieb aber niedrig: in Tunesien 3800 Dollar, in Algerien 3600 (EU: über 30 000 Dollar). Die Arbeitslosigkeit liegt offiziell in Tunesien bei 13,2, in Algerien und Marokko bei zehn Prozent, die tatsächliche Arbeitslosigkeit wird aber weit höher eingeschätzt.

Immer wieder kam es in Ländern des Maghreb und des Nahen Ostens in den vergangenen Jahren zu Aufständen, die bisher "ausnahmslos mit großer Brutalität niedergeschlagen wurden", sagt Lüders.