Kremlchef geht in Rede zur Lage der Nation auf Distanz zur Nato

Moskau. Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Sollte sich Russland nicht mit der Nato auf einen gemeinsamen Raketenschild für Europa einigen können, werde eine neue Phase des Wettrüstens beginnen, sagte er in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation.

In den nächsten zehn Jahren stehe Russland vor der Wahl, eine gemeinsame Raketenabwehr und einen vollwertigen Kooperationsmechanismus zu schaffen oder neue Offensivwaffen aufzustellen, sagte Medwedew. Beim Nato-Gipfel Anfang des Monats hatte das Bündnis einen Plan zum Aufbau eines Raketenabwehrsystems vorgestellt und Russland zur Beteiligung eingeladen. Russland will mit dem westlichen Militärbündnis beim Raketenschild zusammenarbeiten, allerdings nur als gleichberechtigter Partner.

Außerdem erklärte Medwedew angesichts einer niedrigen Geburtenrate die Förderung von Familien und Kindern in Russland zur Chefsache. Familien mit drei oder mehr Kindern sollen kostenlos ein Grundstück für den Hausbau und eine monatliche Unterstützung von umgerechnet 72 Euro gewährt werden. Seit einem Hoch 1991 ist die Bevölkerungszahl um sieben Millionen gesunken und liegt derzeit bei knapp 142 Millionen Einwohnern.

Medwedew sagte weiter, in den kommenden drei Jahren müsse die Inflation von derzeit 7,4 Prozent auf vier bis fünf Prozent eingedämmt werden. Es gelte, das Haushaltsdefizit zu senken, um die Wirtschaft anzukurbeln. Derzeit beläuft es sich auf 2,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, könnte aber nach Schätzungen in Kürze auf 4,6 Prozent steigen. Politische Reformen und den Kampf gegen die Korruption schnitt er nur kurz an.