Russland rückt näher an den Westen

Merkel, Sarkozy und Medwedew entwickeln Vision eines "gemeinsamen Raums"

Deauville. Deutschland und Frankreich wollen Russland endgültig im Westen verankern. "Frankreich, Deutschland und Russland setzen sich für eine strategische Vision eines gemeinsamen Raumes ein, der sich auf die Werte der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit gründet und in dem der freie Verkehr von Personen, Waren, Dienstleistungen und Kapital gewährleistet ist", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Dieser "Raum" könne in zehn bis 15 Jahren verwirklicht sein, sagte Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy nach dem Treffen. "Deutschland und Frankreich sehen Russland als Freund an", fügte er hinzu und betonte, dass viele Interessen der drei Staaten deckungsgleich seien. Russlands Präsident Dmitri Medwedew sagte seinerseits die Teilnahme an dem Nato-Russland-Rat im November in Lissabon zu. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach von gemeinsamen Bedrohungen. Themen der Gespräche seien die französische G20-Präsidentschaft, Sicherheitsfragen und internationale Konflikte wie Nahost und Iran gewesen.

Alle drei sprachen sich dafür aus, die Troika-Treffen regelmäßig zu veranstalten, versuchten aber Ängste vor einer neuen Achsenbildung zu zerstreuen. "Ich glaube, dass es in einer zusammenwachsenden Welt unterschiedlichste Formate geben sollte", sagte Merkel und verwies auf ähnliche Treffen zwischen Frankreich, Deutschland und Polen. "Das Format ist gegen niemanden gerichtet", sagte auch Sarkozy. Das nächste Treffen soll in Russland oder Deutschland stattfinden.

Deutschland und Frankreich versuchen, Russlands Westkurs zu unterstützen und die Führung in Moskau dafür zu verstärkten Reformen zu drängen. Auch die versprochene Visa-Erleichterung und die Vision einer Freihandelszone wird an den Ausbau rechtsstaatlicher und demokratischer Prinzipien in Russland geknüpft. Die Zeit für eine Annäherung Russlands wird als sehr günstig angesehen, weil das Land trotz erheblicher rechtsstaatlicher Probleme und des ungelösten Konflikts mit Georgien außenpolitisch einen klaren Westkurs fährt.