Israelis und Palästinenser bisher unversöhnlich beim Streit um Siedlungsbau

Scharm al-Scheich. Die Nahost-Friedensverhandlungen in Ägypten stehen zwei Wochen nach ihrem Beginn vor dem Scheitern. Palästinenserpräsident Mahmut Abbas drohte mit dem Abbruch der Gespräche, wenn Israel nicht den Bau neuer Siedlungen stoppt.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor erklärt, dass Israel sein zehnmonatiges Moratorium für den Siedlungsbau nicht verlängern wolle. Dennoch halten Palästinenser und Israelis einen Friedensvertrag binnen eines Jahres nach Angaben der USA noch immer für möglich. "Heute haben beide Seiten ernsthaft damit begonnen, über Kernpunkte zu diskutieren", sagte der US-Sondergesandte George Mitchell. Das Gespräch dauerte fast zwei Stunden. Am Nachmittag trafen sich die Konfliktparteien erneut. Zeichen für einen Erfolg gab es nicht. Mitchell deutete an, dass die USA nicht die Verantwortung übernehmen werden, falls die Verhandlungen scheiterten. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) erklärte, er hoffe, dass beide Seiten "in einem konstruktiven Geist auch bei schwierigen Fragen nach Lösungen suchen". Es müsse alles unterlassen werden, was die Gespräche gefährden könne. Heute treffen sich die Konfliktparteien erneut.