Reporter ohne Grenzen

Häftling soll "nationales Internet" im Iran aufbauen

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Reporter ohne Grenzen fordert die Freilassung des Internet-Experten Mohammad Solimaninja, der im berüchtigten Evin-Gefängnis einsitzt.

Hamburg. Der iranische Internet-Experte Mohammad Solimaninja sitze seit drei Monaten in Teheran in Haft, um die Regierung beim Aufbau eines "nationalen Internets" zu unterstützen. Das teilt die Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen (ROG) auf ihrer Internetseite mit. Die Organisation fordert die sofortige Freilassung Solimaninjas. Der Iraner war offenbar am 10. Januar vor ein Revolutionstribunal in der 40 Kilometer westlich der Hauptstadt gelegenen Stadt Karadsch geladen und anschließend verhaftet worden. Zuvor hätten Beamte des Ministeriums für Nachrichtenwesen und Sicherheit sein Haus durchsucht und Computer, Festplatten und CDs beschlagnahmt, teilt ROG mit. Solimaninja war Betreiber des populären Business-Netzwerkes u24, das inzwischen abgeschaltet wurde. Zudem betreute er die Webseiten zahlreicher iranischer Nichtregierungsorganisationen.

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"Seit einem Monat wird Solimaninja im berüchtigten Trakt 209 des Geheimdienstministeriums im Evin-Gefängnis in Teheran gefangen gehalten - bisher ohne Anklage", berichtet die Organisation weiter. Nach Informationen seiner Familie sei er in einen Hungerstreik getreten, um gegen die Haftbedingungen zu protestieren. Im Evin-Gefängnis, das auch berüchtigt für die Foltermethoden ist, sitzen vor allem politische Häftlinge ein.

Nach Informationen von ROG sitzen derzeit 19 Blogger und andere Online-Aktivisten im Iran in Haft. Vier von ihnen seien Anfang 2012 zum Tode verurteilt worden. Die Führung in Teheran blockiert Dienste wie Facebook, Twitter oder YouTube. Zudem solle künftig ein "Hoher Rat für den Cyberspace" die Internet-Kontrolle bündeln, berichtet ROG. Das iranische Regime wies Medienberichte zurück, wonach Teheran den Zugang zum internationalen Internet ab Mai dauerhaft abschalten wolle. Die Menschenrechtsorganisation befürchtet jedoch, der Iran wolle ein System einführen, "in dem Regierungsbeamte, religiöse Führer und wichtige Unternehmer Zugang zum weltweiten Internet behalten, während die Mehrheit der Bevölkerung nur noch ein zensiertes Intranet nutzen darf." Offenbar soll Solimanija dem Regime nun beim Aufbau dieses "zweigeteilten Internets" helfen.

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