Lateinamerika-Reise

Westerwelle will Kooperation mit Brasilien intensivieren

Brasilien, wichtigster Handelspartner Deutschlands in Lateinamerika, bildet den Auftakt seiner achttägigen Reise durch den Kontinent.

Brasilia. Außenminister Guido Westerwelle will die Kooperation mit Brasilien deutlich intensivieren. Die Erfolgsgeschichte des Landes im vergangenen Jahrzehnt sei atemberaubend, sagte der FDP-Politiker am Montag zum Auftakt seiner Südamerika-Reise in der Hauptstadt Brasilia. Brasilien sei „das Kraftzentrum Lateinamerikas“ und eine der bedeutenden neuen Gestaltungsmächte in der Weltpolitik. Deshalb sei es wichtig, nicht nur die wirtschaftlichen Beziehungen zu dem Land auszubauen, sondern auch die politische Zusammenarbeit. Wer in der Weltpolitik vom Umweltschutz bis zur Friedenssicherung etwas erreichen wolle, tue gut daran, sich regelmäßig mit Brasilien abzustimmen, sagte Westerwelle bei seinem Besuch. Zudem sagte Westerwelle am Rande seines Besuches, er begrüße den Vorschlag einer Friedensmission der Arabischen Liga mit Uno-Blauhelmsoldaten ausdrücklich. Der Minister ist mit einer Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation nach Brasilien gereist. Nach seiner Station in Brasilia wird er auf seiner achttägigen Reise auch Sao Paulo und Rio de Janeiro besuchen.

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In São Paulo eröffnet der Außenminister das Deutsche Wissenschafts- und Innovationshaus, eine Vertretung deutscher Hochschulen und Stiftungen. Lateinamerika befinde sich mitten im Aufbruch und sei eine Region, die für Deutschland und Europa immer wichtiger werde, sagte Westerwelle. „Brasilien ist das Kraftzentrum Südamerikas und zu einer Gestaltungsmacht mit globalem Anspruch herangewachsen.“ In Brasilien wird er am Mittwoch auch Rio de Janeiro besuchen. Dort geht es unter anderem um Investitionen vor der Fußball-Weltmeisterschaft 2014 und den Olympischen Spielen 2016 in Rio.

Im Anschluss an Brasilien reist Westerwelle nach Peru, Panama und Mexiko. Die Reise diene dem Ziel, Deutschlands Partnerschaften in und mit Lateinamerika weiter auszubauen und noch breiter aufzustellen. „Wir wollen die wirtschaftlichen Beziehungen weiter stärken, aber auch den wissenschaftlichen und kulturellen Austausch fördern. Auch aktuelle Fragen der globalen Agenda möchte ich mit unseren lateinamerikanischen Partnern besprechen“, hatte der Minister kurz vor dem Abflug aus Deutschland erläutert.

Am Rande seines Besuchs hat Westerwelle den Vorschlag einer Friedensmission der Arabischen Liga mit Uno-Blauhelmsoldaten ausdrücklich begrüßt. Diese Idee sei gut und die Bundesregierung unterstütze diesen Vorschlag. Entscheidend sei aber, dass die Initiative von der Region ausgehe. „Das heißt: Auf dem Fahrersitz sitzt die Arabische Liga“, sagte Westerwelle am Montag am Rande seines Brasiliens-Besuches in Brasília. Es müssten aber noch viele Hindernisse überwunden werden. Er hoffe, von der Vollversammlung der Vereinten Nationen am Montag gehe ein klares Signal der Solidarität mit den Menschen in Syrien aus, die „immer noch mit sehr viel Gewalt bedroht sind und auch mit Gewalt unterdrückt werden, obgleich sie nichts anderes wollen, als etwas mehr Freiheit und ihre Bürgerrechte und Menschenrechte wahrnehmen“.

Es sei höchste Zeit, dass auch die Vereinten Nationen hier zu einer gemeinsamen klaren Sprache fänden. Das, was bisher im Uno-Sicherheitsrat nicht möglich gewesen sei, müsse nun eben in der Vollversammlung angegangen werden. Die Vollversammlung kann zwar Verurteilungen aussprechen. Sie haben aber rein appellativen Charakter. Sanktionen kann nur der Sicherheitsrat beschließen. Das Gremium der 15 Staaten, darunter in diesem Jahr noch Deutschland, hatte sich aber nicht auf eine Resolution einigen können.

Mit Material von dpa/dapd