Offline aus Protest

Internetfirmen stehen hinter Wikipedia-Protest in den USA

Grüne und Piratenpartei färben Online-Auftritte schwarz

San Francisco/Berlin. Aus Protest gegen zwei geplante Internet-Gesetze in den USA hat sich die englischsprachige Plattform des Online-Lexikons Wikipedia für 24 Stunden abgeschaltet. Wikipedia-Besucher in den USA fanden ab Mitternacht US-Ostküstenzeit (6 Uhr MEZ) lediglich eine düster gestaltete Internetseite vor. Dort wurden sie vor einer Welt ohne freien Zugang zu Wissen gewarnt und aufgefordert, sich gegen die Gesetzentwürfe zur Wehr zu setzen. Diese richten sich gegen Piraterie und Fälschungen.

Gegner argumentieren, sie gefährdeten die Meinungsfreiheit und Innovationen im Netz. Trotz vieler Aufforderungen von Wikipedia und anderen Websites nahmen Unternehmen wie Google oder Ebay aus Angst vor Umsatzeinbußen und negativen Kundenreaktionen nicht an der Aktion teil. Der Chef des Kurznachrichtendienstes Twitter, Dick Costolo, begründete die Absage so: "Die Schließung eines weltweiten Geschäfts in Reaktion auf eine einseitige nationale Politik ist dumm." Zugleich stellte sich Costolo hinter die Gegner der beiden Gesetzentwürfe. Ähnlich agierten Konzerne wie AOL, Ebay und Zynga. Google wies auf seiner englischsprachigen Internetseite auf den Boykott hin. Direkt unter der Suchleiste fand sich die Aufforderung "Teile dem Kongress mit: Bitte zensiert nicht das Netz."

Gegenwärtig werden im Repräsentantenhaus der "Stop Online Piracy Act" (Sopa) und im Senat der "Protect Intellectual Property Act" (Pipa) debattiert. Mit diesen Gesetzen sollen urheberrechtlich geschützte Inhalte im Netz wie Filme, Fotos und Texte besser geschützt werden. Unterstützern zufolge entgehen den Betroffenen durch Verstöße gegen das Urheberrecht jährlich Milliarden an Einnahmen.

Das von Wikipedia angeführte Abschalten fand in der amerikanischen Öffentlichkeit und unter Politikern großen Widerhall. Gegner und Befürworter der Gesetze liefern sich eine regelrechte Medienschlacht. Hinter den Vorhaben stehen beispielsweise Musikfirmen, Medienkonzerne wie News Corp. von Rupert Murdoch und auch die Motion Picture Association of America, die Lobbyorganisation der Filmindustrie. Sie argumentieren, dass neue Regeln nötig sind, um geistiges Eigentum und damit auch Arbeitsplätze zu schützen.

Aus Solidarität mit Wikipedia färbten in Deutschland die Grünen ihre Website schwarz. Man wehre sich gegen "Politik, die unverhältnismäßig die Grundrechte einschränkt und eine Gefahr für den Informations- und Wissensaustausch bedeutet", hieß es dort. Offline ging auch der Netz-Blog Spreeblick. Die Piratenpartei kritisierte, das Gesetz würde Online-Dienste zur Überwachung ihrer Nutzer zwingen. Der Bundesvorsitzende Sebastian Nerz verglich die Maßnahmen in den USA mit der Netz-Zensur in China.

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