Milliardeneinsparungen und eine Neuausrichtung mit Schwerpunkt in Asien: Angesichts massiver Sparzwänge soll das US-Militär seine Bodenstreitkräfte vor allem in Europa verringern und sich stärker auf Asien ausrichten.
Washington. Milliardeneinsparungen und eine Neuausrichtung mit Schwerpunkt in Asien: Angesichts massiver Sparzwänge soll das US-Militär seine Bodenstreitkräfte vor allem in Europa verringern und sich stärker auf Asien ausrichten. „Unser Militär wird schlanker sein, aber die Welt soll wissen: Die USA werden ihre militärische Überlegenheit bewahren mit Streitkräften, die beweglich, flexibel und bereit für die ganze Bandbreite an Notfällen und Bedrohungen sind“, sagte US-Präsident Barack Obama am Donnerstag bei der Vorstellung einer neuen Verteidigungsstrategie mit Ressortchef Leon Panetta. Neben einer Verringerung der Bodentruppen wird darin auch ein kleineres Atomwaffenarsenal angeregt. Dagegen sollen die Fähigkeiten zur Abwehr von Cyber-Angriffen ausgebaut werden. Die Pläne dürften den Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikanern im Wahlkampf weiter anheizen.
„Einige werden die Ausgabenkürzungen ohne Zweifel für zu hoch halten, andere werden sie für zu gering halten“, räumte Obama auf der Pressekonferenz im Pentagon ein. Aber der Abzug der US-Truppen aus dem Irak und die Verringerung der Militärpräsenz in Afghanistan ermögliche es den USA, in der Haushaltspolitik neue Prioritäten zu setzen. „Nach einem Jahrzehnt des Kriegs, an einem Punkt, wo wir die Pfeiler unserer Stärke wiederaufbauen – zu Hause und im Ausland – ist es Zeit, diese Balance wiederherzustellen.“
Der Plan sieht auch vor, dass sich die USA von ihrem Ziel verabschieden, zwei Kriege gleichzeitig führen und gewinnen zu können. Zudem sollen milliardenschwere Rüstungsaufträge gekürzt oder zumindest verschoben werden. Obama machte aber deutlich, dass die Militärausgaben auch künftig steigen, wenn auch deutlich geringer als in den Jahren seit den Anschlägen vom 11. September 2001 und dem von seinem Amtsvorgänger George W. Bush ausgerufenen Krieg gegen den Terror. Fakt sei, dass der US-Verteidigungshaushalt immer noch größer sei als die Rüstungsausgaben der zehn folgenden Länder.
Besonders umstritten könnte das Ziel sein, die Fähigkeiten der Streitkräfte so zu verringern, dass die USA in Zukunft nur noch einen großen Krieg führen können. Stattdessen soll die Armee in die Lage versetzt werden, feindlichen Plänen eines weiteren Gegners so zu begegnen, dass es erst gar nicht zu einem zweiten Großkonflikt kommen kann. Ein weiterer Bestandteil der neuen Strategie ist nach Angaben aus Regierungskreisen, die Anzahl der Einheiten in Europa zu verringern. Ob damit auch US-Standorte in Deutschland auf der Kippe stehen, blieb zunächst unklar. In dem Konzept stehen noch keine konkreten Zahlen.
Die Überarbeitung der Verteidigungsziele war im vergangenen Jahr noch von Panettas Vorgänger Robert Gates in Auftrag gegeben worden. Damals hatte Obama dem Verteidigungsministerium die Vorgabe gemacht, in den kommenden zwölf Jahren rund 400 Milliarden Dollar einzusparen. Nach den Haushaltsverhandlungen zwischen Demokraten und Republikanern beläuft sich die Summe nun auf rund 490 Milliarden Dollar für die kommenden zehn Jahre.
Auch die Rüstungsindustrie werde von den Kürzungen nicht verschont bleiben, sagte ein Regierungsmitglied. So sollten bestimmte Rüstungsgüter erst zwei Jahre später angeschafft werden – darunter ein neues U-Boot und ein weiterer Flugzeugträger. Auch der Auftrag für neue Kampfflugzeuge vom Typ F-35 Joint Strike Fighter soll nun gestreckt werden. Von den Kürzungen betroffen sind unter anderen die Rüstungskonzerne Boeing, Lockheed Martin und Northrop Grumman. (rtr/abendblatt.de)