Generalsekretär der Arabischen Liga fordert Beendigung der Blockade des Gazastreifens

Gaza. Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, ist gestern zu einem Besuch in den Gazastreifen gereist, dem ersten eines ranghohen arabischen Politikers in das Gebiet seit der Machtübernahme der Hamas 2007.

Mit der Reise will Mussa der Forderung nach einer Aufhebung der seit drei Jahren andauernden israelischen Blockade Nachdruck verleihen. "Die Belagerung muss aufgehoben werden", sagte er. Der israelische Militäreinsatz gegen eine Hilfsflotte für den Gazastreifen, bei dem neun Aktivisten getötet und mehr als 40 verletzt wurden, hatte in der arabischen Welt Empörung ausgelöst.

Auch Spanien will sich nun innerhalb der EU um starken diplomatischen Druck auf Israel bemühen, um ein Ende der Blockade zu erreichen. Angesichts der humanitären Lage in dem Gebiet strebe Madrid eine starke gemeinsame Position der Union an, sagte Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas.

Unterdessen hat Israel angekündigt, den blutigen Militäreinsatz gegen die Gaza-"Solidaritätsflotte" durch eine interne Untersuchungskommission klären zu lassen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kündigte gestern an, ein ehemaliger Richter des Obersten Gerichts in Jerusalem, Jaakov Tirkel, solle den Vorsitz übernehmen. Man habe die Einzelheiten mit den USA koordiniert, so Netanjahu.