Nahost

Pause im Siedlungsstreit

Tel Aviv. Trotz der weiter angespannten Lage im Nahen Osten hat Israel die Abriegelung des Westjordanlands nach einer fünftägigen Blockade wieder aufgehoben. Palästinenser und Touristen erhielten zudem wieder unbeschränkten Zugang zum Gelände rund um den Tempelberg in der Jerusalemer Altstadt. Die israelische Polizei hielt sich nach den heftigen Unruhen jedoch weiter in Alarmbereitschaft.

Aus Verärgerung über die israelische Siedlungspolitik hatte die radikalislamische Hamas am Vortag zu einem "Tag des Zorns" aufgerufen. In Jerusalem und anderen Städten kam es daraufhin zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, bei denen Dutzende Beamte und Demonstranten verletzt wurden.

Unterdessen stimmten auch Israel und die USA nach ihrem offen ausgetragenen Streit über den Siedlungsbau wieder versöhnliche Töne an. "Niemand ist an irgendwelchen Spannungen interessiert", sagte Israels Präsident Schimon Peres. Deshalb sollten beide Seiten schnell zu einer Verständigung kommen. US-Außenministerin Hillary Clinton hatte zuvor die "enge und unerschütterliche Verbindung" zwischen beiden Ländern herausgestrichen, aber ihre Kritik an dem Siedlungsprojekt aufrechterhalten. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zeigte sich über die "warmherzigen Worte" Clintons erfreut und telefoniert zudem mit US-Vizepräsident Joe Biden.

Auslöser der Krise war eine Ankündigung des israelischen Innenministeriums - ausgerechnet während des Besuchs Bidens in Israel vor gut einer Woche -, 1600 neue Wohneinheiten im arabischen Ostjerusalem bauen zu wollen.

Gestern hat die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton einen zweitägigen Besuch in Israel und in den Palästinensergebieten begonnen. Sie wird nach Gesprächen mit der israelischen und palästinensischen Führung heute auch den Gazastreifen besuchen. Sie ist damit die ranghöchste EU- Repräsentantin, die seit mehr als einem Jahr wieder in das Palästinensergebiet reist. Ashton will sich dabei einen Überblick über die humanitäre Lage der rund 1,5 Millionen Palästinenser verschaffen.