Hamburg. Die Partei für die Freiheit (PVV) des niederländischen Politikers Geert Wilders wird von Politologen vor allem aufgrund ihrer Fremdenfeindlichkeit als rechtsradikal eingestuft. Der PVV vergleichbare Gruppierungen finden sich praktisch in allen europäischen Staaten, und sie haben Zulauf. In der Schweiz macht vor allem die Schweizerische Volkspartei (SVP) Christoph Blochers Stimmung gegen Ausländer. Zusammen mit der Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU) hat sie eine Initiative ins Leben gerufen, die per Volksentscheid ein Verbot des Baus von Minaretten durchgesetzt hat. Die Dänische Volkspartei Pia Kjaersgaards will in unserem nördlichen Nachbarland nun ebenfalls ein Referendum gegen Minarette und Moscheen durchführen. Die rechtsextreme französische Partei Front National (FN) unter Jean-Marie Le Pen macht seit Jahren Stimmung gegen Ausländer, vor allem gegen solche islamischen Glaubens.

FPÖ und BZÖ in Österreich führen das Erbe des tödlich verunglückten Jörg Haider fort und sammeln mit der Angst ihrer Landsleute vor Überfremdung Stimmen. In Italien betreibt die Lega Nord eine generell gegen Einwanderung gerichtete Politik.

In Großbritannien musste die nationalistische BNP aufgrund eines Gerichtsurteils den Satzungspassus kippen, demzufolge keine Schwarzen in die Partei aufgenommen werden dürfen.

Auch in Deutschland gibt es vielerorts Initiativen, die sich gegen den Bau von Moscheen oder Minaretten richten.

(HA)