Er zieht Konsequenzen aus Sicherheitspannen und will im Kampf gegen den Terror “systemische Fehler“ vermeiden.

Hamburg/Washington. Barack Obama spürt, dass die Welle der Begeisterung im amerikanischen Volk für ihn bedenklich abgeebbt ist. Dass die Amerikaner ihm nach einem Jahr Amtszeit keinen Bonus mehr geben wollen, ihm auch nicht mehr zugute halten wollen, dass er die gravierendsten Probleme von seinem Amtsvorgänger George W. Bush geerbt hat - wie die schwere Wirtschaftskrise und den blutigen Krieg gegen den Terrorismus.

Es brodelt in seiner eigenen Demokratischen Partei; aber vor allem auf der rechten Seite, bei den Republikanern, formiert sich zunehmend Widerstand gegen ihn.

Es muss das Bedürfnis gewesen sein, seinen konservativen Kritikern ein wenig den Wind aus den Segeln zu nehmen, das Obama nun zu einem für ihn ungewohnten Satz veranlasst hat, der eher von Bush hätte stammen können: "Wir sind im Krieg, wir sind im Krieg gegen al-Qaida. Wir werden tun, was immer nötig ist, sie zu besiegen."

Die martialische Rhetorik sollte wohl auch abfedern, dass der Präsident persönlich die Verantwortung für die jüngste Koordinationspanne im amerikanischen Sicherheitssystem übernommen hat. Der sogenannte "Detroit-Bomber", der Nigerianer Umar Faruk Abdulmutallab, war bereits mehrfach aktenkundig geworden, als er am ersten Weihnachtsfeiertag mit Sprengstoff am Körper eine Northwest-Airlines-Maschine nach Detroit bestieg und diese fast zum Absturz brachte. Sogar sein eigener Vater hatte den radikalisierten Sohn beim US-Geheimdienst CIA angeschwärzt - doch die verschiedenen Informationen waren nicht vernetzt worden. Ein "Systemfehler", wie Obama meint. Und "wenn das System versagt, liegt das in meiner Verantwortung", hat der Präsident im Weißen Haus weiter erklärt. Politisch bewertet, macht die noble Geste Obamas vielleicht Sinn. Praktisch ist er kaum für die "Reihe von menschlichen Fehlern" verantwortlich zu machen, die er vor allem bei der CIA ausgemacht hat. Und eine "idiotensichere Lösung" beim Thema Terrorabwehr sei ohnehin nicht möglich, räumte er ein. Da ist es eher nachvollziehbar, wenn Obamas Anti-Terror-Berater John Brennan Asche auf sein Haupt streute und zerknirscht meinte, er habe den Präsidenten "hängen lassen".

Barack Obama hat nun eine Reihe von Maßnahmen angeordnet, um eine Wiederholung der Panne zumindest weniger wahrscheinlich zu machen.

Dazu gehören:

  • Eine Überprüfung der Bestimmungen für die Visumvergabe unter Berücksichtigung drohender Terrorgefahren,
  • Verschärfung der Passagierkontrollen an Flughäfen - unter Einsatz von Körperscannern, von denen Heimatschutzministerin Janet Napolitano 300 zusätzliche anschaffen will - , der Einsatz von mehr "Air Marshals" in Flugzeugen und ein Ausbau der Kooperation mit anderen Ländern bei der Flughafensicherheit.
  • Die genaue Festlegung der Zuständigkeiten der Geheimdienste bei der Auswertung von Terrorhinweisen - und die Vernetzung der Datenbanken.
  • Die schnellere Verbreitung von CIA-Geheimdienstberichten und die Verbesserung der Verfahren für die Erstellung und Analyse von Verdächtigenlisten.
  • Die Überprüfung von FBI-Terrordaten und der Visumvergabe bei mutmaßlichen Terroristen. Die schwarze Liste mit 500 000 Terrorverdächtigen soll überarbeitet werden.
  • Zudem soll das Nationale Zentrum für Terrorismusbekämpfung Terrorwarnungen bevorzugt und "erschöpfend" behandeln und sofort Geheimdienste wie Behörden informieren.

Falls die Dienste diese notwendigen Reformen nicht umsetzten, würden sie "zur Verantwortung gezogen", warnte Obama.