Obama zieht Konsequenzen aus Geheimdienstpannen

Häftlingstransfer in Jemen gestoppt

Washington. Die USA überstellen vorerst keine weiteren Guantánamo-Häftlinge aus dem Jemen in ihre Heimat. Die US-Behörden hätten den Transfer aus Sicherheitsgründen gestoppt, sagte der Sprecher im Weißen Haus, Robert Gibbs. Es werde befürchtet, dass die Entlassenen in dem arabischen Land vom Terrornetz al-Qaida rekrutiert werden. US-Präsident Barack Obama hatte diesen Beschluss am Vorabend nach seinem Krisengipfel mit den Chefs der Geheimdienste verkündet.

Fast die Hälfte der noch 198 Guantánamo-Insassen sind Jemeniten. Dennoch bekräftigte der US-Präsident seine Absicht, das Gefangenenlager auf Kuba so bald wie möglich zu schließen.

Experten äußerten die Einschätzung, dass der Beschluss die ursprünglich für Januar angepeilte Schließung des Lagers erschweren dürfte. Nach dem vereitelten Attentat auf ein amerikanisches Passagierflugzeug zu Weihnachten waren der Jemen und die Rolle des dortigen Al-Qaida-Netzes verstärkt ins Visier der Terrorfahnder geraten. Nach den Worten Obamas wurde der mutmaßliche Attentäter, der Nigerianer Umar Faruk Abdulmutallab, im Jemen auf seinen Anschlag vorbereitet. Dort habe er auch den Sprengstoff erhalten. Er soll dort auch Kontakt zu entlassenen ehemaligen Guantánamo-Häftlingen gehabt haben.

Obama hatte nach dem Sicherheitsgipfel im Weißen Haus die Geheimdienstpannen vor dem vereitelten Attentat scharf kritisiert (das Abendblatt berichtete). Es habe ausreichende Hinweise auf den Täter von Detroit gegeben, "aber die Dienste haben dabei versagt, die Punkte zu verbinden", sagte Obama. "Das ist nicht akzeptabel, und ich werde es nicht tolerieren." Falls einzelnen Personen grobe Fehler nachgewiesen werden sollten, werde Obama sie zur Verantwortung ziehen, sagte ein Vertrauter des Präsidenten.

Im Jemen wurden unterdessen drei mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder festgenommen. Die drei bei einem Gefecht mit jemenitischen Sicherheitskräften verletzten Männer seien in einem Krankenhaus entdeckt worden, teilte das Innenministerium in Sanaa mit. Die jemenitische Regierung hat ihr Vorgehen gegen mutmaßliche Al-Qaida-Mitglieder verschärft, nachdem die US-Botschaft in Sanaa wegen Hinweisen auf drohende Anschläge vorübergehend geschlossen wurde. Amerikanische Militäroperationen im Jemen lehnt die Regierung nach Angaben von Außenminister Abu Bakr al-Kirbi aber ab.