Tokio. Die Regierung Japans hat am Freitag einen Rekordhaushalt von 92,3 Billionen Yen (702 Milliarden Euro) für das kommende Jahr verabschiedet. Der Schuldenberg der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft wird demnach durch die Ausgabe von neuen Staatsanleihen um 44,3 Billionen Yen ansteigen. Um die Neuverschuldung zu begrenzen, werden rund 10,6 Billionen Yen aus Sonderreserven bereitgestellt. Die Steuereinnahmen werden im kommenden Jahr indes voraussichtlich weniger als die Hälfte zur Finanzierung des Haushaltes beitragen. Mit Gesamtschulden von bald 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes ist Japan so hoch verschuldet wie kein anderer Industriestaat.

Die japanische Wirtschaft hat sich vor kurzem aus der tiefsten Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg gelöst. Für das Fiskaljahr 2010/2011 erwartet die Regierung ein Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent. Dies wäre der erste Anstieg seit drei Jahren. Erst vor wenigen Wochen hat die Regierung von Ministerpräsident Yukio Hatoyama ein neues Konjunkturpaket über umgerechnet gut 56 Milliarden Euro aufgelegt, um vor den Oberhauswahlen im kommenden Jahr die Wirtschaft anzukurbeln.

Dennoch kämpft die Regierung mit sinkenden Umfragewerten, während der erst seit wenigen Monaten amtierende Hatoyama wegen eines Spendenskandals immer stärker unter Druck gerät. Einen Rücktritt lehnte der Ministerpräsident am Freitag jedoch erneut ab.