Absolute Mehrheit verfehlt

Sozialisten gewinnen Wahl in Portugal trotz Verlusten

Die regierende Sozialistische Partei (PS) von Ministerpräsident José Sócrates hat die Parlamentswahlen in Portugal klar gewonnen, die 2005 erstmals errungene absolute Mehrheit der Abgeordneten aber deutlich verfehlt.

Lissabon. Nach Auszählung von rund 50 Prozent der Stimmen kam die PS am Sonntag auf 36,6 Prozent. Die bürgerlich-konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) von Spitzenkandidatin Manuela Ferreira Leite erhielt 29,4 Prozent. 2005 hatte die PS noch 45,03, die PSD 28,77 Prozent erreicht.

Das rechtsgerichtete Soziale und Demokratische Zentrum (CDS) erreichte mit 10,3 Prozent vorerst den dritten Platz. Große Gewinne erzielte auch der Linksblock (BE), der sich auf 9,6 Prozent verbesserte. Das Bündnis aus Grünen und Kommunisten (CDU) registrierte rund 7,9 Prozent. Nach Meinung von Beobachtern könnte sich die Regierungsbildung für die Sozialisten nun äußerst schwierig gestalten, da beide Hauptparteien eine Große Koalition ausschließen und die kleineren Parteien eine Zusammenarbeit mit der PS bisher verweigerten.

Vor dem Hintergrund der schlimmsten Wirtschaftskrise seit dem Ende der Diktatur 1974 setzte sich die als "Eiserne Lady" bekannte Ferreira Leite für einen harten Sparkurs ein. Als Regierungschefin wolle die 68-Jährige Großprojekte wie die Schnellzug-Verbindung nach Spanien stoppen. Sócrates will dagegen die Wirtschaft weiterhin mit öffentlichen Ausgaben stimulieren.