Mit einem 75 Milliarden Dollar schweren Programm will US-Präsident Barack Obama Millionen Amerikaner vor dem Verlust ihres Eigenheims bewahren. Die staatliche Finanzspritze soll helfen, die Immobilienkrise in den Griff zu bekommen, die die US-Wirtschaft deutlich belastet.
Phoenix. "Jeder von uns zahlt einen Preis für die Hypothekenkrise", erklärte Obama am Mittwoch in einer Schule in Phoenix in Arizona, wo er den Plan vorstellte. Der US-Staat ist besonders stark von der Hypothekenkrise betroffen. Tags zuvor setzte Obama das größte Konjunkturpaket der jüngeren amerikanischen Geschichte in Kraft.
Doch der Erfolg im Kampf gegen die Rezession hängt entscheidend davon ab, ob es gelingt, die Krise im Immobiliensektor zu beenden, die zu den schweren Turbulenzen und Milliardenverlusten in der Finanzbranche geführt hatte. Wie ernst die Lage ist, zeigten nicht zuletzt Zahlen, die das Handelsministerium am Mittwoch veröffentlichte. Demnach wurden im Januar fast 17 Prozent weniger Häuser und Wohnungen gebaut, und die Anträge auf Baugenehmigungen gingen um fast fünf Prozent zurück. Das war ein stärkerer Rückgang als erwartet.
Nun will die Regierung insgesamt rund neun Millionen Eigenheimbesitzern unter die Arme greifen und so Zwangsversteigerungen von Immobilien verhindern. Mit einem Umfang von 75 Milliarden Dollar ist das Programm umfangreicher als bislang angenommen. Der Plan sieht vor, fünf Millionen Darlehensnehmern bei der Umschuldung zu helfen. Für weitere vier Millionen Immobilien, die von Zwangsversteigerung bedroht sind, sollen Gläubigern Zahlungen angeboten werden.
Die 75 Milliarden Dollar stammen aus dem insgesamt 700 Milliarden Dollar umfassenden Rettungspaket für die Finanzbranche, das noch im vergangenen Herbst vom Kongress verabschiedet wurde. Gleichzeitig mit Obama teilte das Finanzministerium mit, es werde die Sicherungen für die inzwischen verstaatlichen Hypotheken-Finanzierer verdoppeln und bis zu 200 Milliarden Dollar an Verlusten bei jeder der Firmen übernehmen.
Unterschrift nicht in Washington Es müsse alles getan werden, damit verantwortungsbewusste Eigenheimbesitzer in ihren Häusern bleiben könnten, erklärte Obama schon am Dienstag bei der Unterzeichnung des Konjunkturpakets. Seine Unterschrift sei der "Anfang vom Ende" der Wirtschaftskrise. Jetzt könnten die Bürger ihr Schicksal wieder selbst in die Hand nehmen, versprach Obama bei der Zeremonie in Denver. Mit 787 Milliarden Dollar an Ausgaben und Steuererleichterungen sollen 3,5 Millionen Arbeitsplätze erhalten oder geschaffen werden.
Das 787 Milliarden Dollar schwere Konjunkturpaket unterzeichnete Obama am Dienstag im Naturwissenschaftlichen Museum von Denver. Dass die Zeremonie nicht in Washington stattfand, wurde als Zeichen gewertet, dass Obama seine Botschaft direkt zum amerikanischen Volk bringen will. Das Weiße Haus richtete eine Website ein, um allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich genau über die Verwendung der Mittel zu informieren.
ap