Regierende Sozialisten erleiden historische Niederlage

Madrid. Der Jubel vor der Parteizentrale der spanischen Konservativen wollte kein Ende nehmen. Die Anhänger der Volkspartei (PP) feierten den Sieg bei den Regional- und Kommunalwahlen am Sonntag als den Beginn einer neuen politischen Ära in Spanien - und ihren Parteichef Mariano Rajoy als künftigen Ministerpräsidenten. Mit insgesamt 37,6 Prozent verdrängte die PP die regierenden Sozialisten (PSOE) sogar in deren traditionellen Hochburgen wie Barcelona von der Macht. Der Oppositionsführer Rajoy sprach von einem "wunderbaren Tag" für die Partei.

Die Sozialisten von Ministerpräsident José Luis Zapatero verzeichneten hingegen das schlechteste Ergebnis der jüngeren spanischen Geschichte und kamen nach vorläufigen Ergebnissen nur auf 27,8 Prozent der Wählerstimmen, verloren damit sieben Prozentpunkte im Vergleich zu 2007.

Die Konservativen gewannen die Wahl in fast allen Regionen mit Ausnahme von Asturien und Navarra, wo regionale Parteien die meisten Stimmen erhielten. Die PSOE erlangte in keiner der 13 Regionen die Mehrheit und wird künftig in kaum einer der zehn größten Städte den Bürgermeister stellen. Zapatero gratulierte der PP zum Wahlerfolg, lehnte aber deren Forderung nach vorgezogenen Parlamentswahlen ab.

Obwohl sich die Sozialisten darauf eingestellt hatten, dass sie für die Krise zur Rechenschaft gezogen würden, übertraf das Ausmaß des Debakels bei den Wahlen alle Erwartungen. Die Sozialisten können bei der Anfang 2012 anstehenden Parlamentswahl wohl nur auf ein Wunder hoffen. Zapatero hatte bereits angekündigt, dass er nicht mehr für eine dritte Amtszeit kandidieren werde. Einen sofortigen Rücktritt lehnte er allerdings kategorisch ab. Dabei wurde die Niederlage der PSOE in der Presse einhellig als ein Misstrauensvotum für den Regierungschef gewertet.

Die Proteste vor den Wahlen von jungen Leuten, die vor der Wahl als "spanische Revolution" weltweit für Schlagzeilen gesorgt hatten, konnten den Wahlausgang kaum beeinflussen. Die Spanier ließen sich von den Massenkundgebungen gegen die etablierten Parteien und die hohe Arbeitslosigkeit nicht zu einem Wahlboykott bewegen. Die Beteiligung war sogar leicht höher als vor vier Jahren.