Außenminister Guido Westerwelle (FDP) lobte bei seinem Besuch der deutschen Marine im Libanon den erfolgreichen Einsatz der Soldaten.

Beirut. Außenminister Guido Westerwelle hat bei einem Besuch im Libanon den Einsatz der deutschen Marine zur Kontrolle des Waffenschmuggels gelobt. „Dass dieser Einsatz außerordentlich erfolgreich ist, kann niemand bestreiten“, sagte Westerwelle am Sonnabend in Beirut. Der FDP-Vorsitzende legte sich aber noch nicht darauf fest, ob die deutschen Soldaten im Libanon bleiben. Die Entscheidung darüber muss innerhalb der nächsten sechs Wochen fallen.

Die Bundeswehr ist bereits seit September 2006 vor der Küste des Libanons im Rahmen der UN-Mission UNIFIL im Einsatz. Nach dem Ende der israelischen Seeblockade wacht sie darüber, dass die radikal- islamische Hisbollah-Miliz über den Seeweg keine Waffen ins Land schmuggeln kann. Der erste Nahost-Einsatz in der Geschichte der Bundeswehr ist bislang auf Ende Juni befristet. Zu Oppositionszeiten hatte ihn die FDP abgelehnt. Inzwischen trägt sie ihn mit.

Westerwelle deutete jedoch an, dass seine Partei zu einer weiteren Verlängerung bereit ist. Nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri am Freitagabend in Beirut sagte er, Deutschland werde die Entscheidung „verantwortungsvoll“ und mit „Rücksicht auf den Stabilisierungsprozess“ des Libanons treffen. Immer wieder wurde von deutscher Seite betont, dass mehr Wert auf die Ausbildung der libanesischen Marine gelegt werden muss.

Bei einer Fahrt mit dem deutschen Minenjagdboot „Kulmbach“ sprach Westerwelle auch mit Soldaten. Insgesamt sind derzeit etwa 240 Frauen und Männer der Bundeswehr im Einsatz. Die Obergrenze für das deutsche Kontingent liegt bei 800 Soldaten.

Anschließend stand Ägypten auf dem Programm des Außenministers. Weitere Stationen auf Westerwelles dreitägigem Nahost-Besuch sind am Sonntag Syrien und Jordanien. Mit der Reise will die Bundesregierung die Bemühungen um eine Belebung des Friedensprozesses unterstützen. Dabei geht es insbesondere darum, aus den bislang nur indirekten Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern mit Hilfe des US- Vermittlers George Mitchell direkte Verhandlungen zu machen.