Uno-Strafkatalog gegen Teheran sieht massive Handelsbeschränkungen vor

Teheran/New York. Nachdem der Uno-Sicherheitsrat am Dienstag erstmals einen neuen Resolutionsentwurf mit schärferen Sanktionen gegen den Iran geprüft hat, zeigt sich Teheran weiterhin unbeeindruckt.

"Wir werden wie in früheren Fällen abwarten, denn sie (die Weltmächte) werden mit einer neuen Resolution nichts erreichen", sagte der oberste Atom-Unterhändler Ali-Akbar. "Das Thema Sanktionen ist ein aussichtsloser Versuch, international anerkannte Regeln zu diskreditieren." Nach monatelangen Verhandlungen hatten sich die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland auf die Prüfung weitreichender Wirtschaftssanktionen geeinigt. Damit soll die Führung in Teheran zur Aufgabe der Urananreicherung bewegt werden.

Der geplante Strafenkatalog sieht Handelsbeschränkungen bei Panzern, Kriegsschiffen und anderen Waffengattungen vor. Außerdem dürfte der Iran nicht mehr in sensible Bereiche im Ausland investieren. Auch sollen der Frachtschiffverkehr stärker überwacht sowie Bankgeschäfte und Finanztransaktionen noch intensiver überprüft und eingeschränkt werden als bisher.

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte, dieser "starke Entwurf" sei in "enger Zusammenarbeit mit unseren Partnern in der Sechsergruppe" entstanden. Der Gruppe gehört neben den fünf Uno-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich auch Deutschland an. Russland und China hatten lange Zeit Einwände gegen eine weitere Sanktionsrunde. Die Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat findet wohl Anfang Juni statt.

Die USA sehen in dem am Montag ausgehandelten Abkommen des Irans mit der Türkei und Brasilien zum Uran-Austausch unterdessen nur ein Manöver, um Zeit zu schinden. Es räume den Verdacht gegen Teheran nicht aus, sagte ein US-Regierungsvertreter.