US-Außenministerin Clinton: Russland und China stimmen “starkem Entwurf“ zu

Washington/Peking. Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die fünf Uno-Vetomächte und Deutschland auf einen Resolutionsentwurf für Sanktionen geeinigt. "Wir haben eine Einigung auf einen starken Entwurf in Zusammenarbeit mit Russland und China erzielt", sagte US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington. Der Entwurf sollte unverzüglich im Uno-Sicherheitsrat vorgelegt werden. Nähere Angaben über die Art der Sanktionen machte Clinton nicht.

Die Einbeziehung Chinas und Russlands war für die USA unerlässlich, da diese Länder jede Sanktionsresolution im Sicherheitsrat durch ihr Veto blockieren könnten. Die beiden weiteren Vetomächte Großbritannien und Frankreich forderten ebenso wie die USA seit Langem neue Strafen gegen den Iran. Das Land wird verdächtigt, unter dem Deckmantel der nuklearen Stromerzeugung an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran bestreitet die Vorwürfe. Das Land hat aber immer wieder Uno-Kontrollen seiner Atomanlagen erschwert oder verhindert.

Der Zeitpunkt von Clintons Ankündigung kam überraschend: Auf Vermittlung Brasiliens und der Türkei hatte der Iran erst am Vortag eingewilligt, sein Uran im Ausland anreichern zu lassen. Dieses Zugeständnis war als Versuch des Iran gewertet worden, die Argumente von Sanktionsbefürwortern wie den USA zu entkräften.