Potsdam. Seit Monaten gibt es Kritik an Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD). Nun ist die Frau von Kanzler Scholz zurückgetreten.

Britta Ernst (SPD) – die Frau von Bundeskanzler Olaf Scholz – ist nicht länger Bildungsministerin von Brandenburg. Das teilte Vize-Regierungssprecherin Eva Jobs laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) am Montag mit. In einer schriftlichen Erklärung deutete Ernst darauf hin, dass fehlender Rückhalt in der Partei der Grund für ihre Entscheidung gewesen sein könnte. Der Rücktritt kam überraschend – selbst Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) soll am Montag verblüfft gewesen sein. Ein Nachfolger steht dennoch bereits fest.

Am Montag hatte Ernst den Ministerpräsidenten laut Staatskanzlei um ihren Rücktritt gebeten. Die gebürtige Hamburgerin war seit 2017 Ministerin für Bildung, Jugend und Sport in Brandenburg. Zuvor war sie Mitglied der Hamburger Bürgerschaft (1997 bis 2011) und Ministerin für Schule und berufliche Bildung in Schleswig-Holstein (2014 bis 2017). In die SPD trat sie 1978 ein.

Kritik an Britta Ernst: Nun folgt der Rücktritt

In Brandenburg gibt es seit längerem Kritik an der Politik von Ernst – vor allem von Eltern und Lehrern. Dabei ging es um Ernsts Pläne, 200 Planstellen für Lehrkräfte für Verwaltungsfachkräfte und Schulsozialarbeiter umzuwidmen. Dadurch sollten in allen Schulen Ressourcen für Zusatzangebote wie Förder- und Ganztagsunterricht sowie Inklusion gekürzt werden. Dieser Schritt war als ein Baustein gedacht, um auf den Lehrermangel zu reagieren. Die Opposition hatte wegen der Pläne zuletzt den Rücktritt Ernsts gefordert. Auch der Rückhalt in der eigenen Partei bröckelte.

In einer Pressemitteilung dankte Brandenburgs Ministerpräsident Woidke Ernst für ihre "engagierte Arbeit". Ernst habe "das Amt in schweren Zeiten mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt". Auch CDU-Fraktionschef Jan Redmann zollte ihr Respekt.

Britta Ernst (SPD), Bildungsministerin von Brandenburg, auf dem Weg zu einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei Brandenburg, bei der sie ihren sofortigen Rücktritt erklärt. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) folgt ihr.
Britta Ernst (SPD), Bildungsministerin von Brandenburg, auf dem Weg zu einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei Brandenburg, bei der sie ihren sofortigen Rücktritt erklärt. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) folgt ihr. © Michael Bahlo/dpa

Beerbt wird Ernst von Steffen Freiberg (SPD), der bisher als Bildungsstaatssekretär unter ihr tätig war. Erst 2022 war der Politiker aus Mecklenburg-Vorpommern – wo er ebenfalls Staatssekretär war – nach Brandenburg gekommen. "Steffen Freiberg hat sich im Bildungsministerium schnell etabliert", wird Ministerpräsident Woidke in der Mitteilung zitiert. "Einer seiner Arbeitsschwerpunkte ist die Bildung im digitalen Zeitalter, auch deshalb bin ich mir sicher, dass er der Richtige für die anstehenden Aufgaben ist und freue mich auf die Zusammenarbeit". (fmg/dpa)