Berlin. Die SPD-Vorsitzende wirft Putin einen „Völkermord“ vor. Sie will weitere Waffen an die Ukraine liefern und Sanktionen verschärfen.
Neben Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken auch Schutz suchenden Russen die Aufnahme in Deutschland zugesagt. „Menschen, die bei uns Schutz vor Putins Krieg suchen, werden diesen Schutz auch finden“, sagte Esken unserer Redaktion. „Das gilt auch für Russinnen und Russen, die ihrem Präsidenten, seinen Lügen und seinem imperialistischen Großmachtdenken den Rücken kehren und das Land verlassen. Sie und alle Menschen in Europa haben eine Chance auf einen Neubeginn in Frieden und Sicherheit verdient.“
Esken fügte hinzu: „Dieser brutale Krieg verlangt unsere vollen und warmen Herzen und gleichzeitig unser besonnenes Handeln.“ Sie bekräftigte den Willen zur Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland und stellte weitere Waffenlieferungen aus Deutschland in Aussicht. „Wir stehen an der Seite des ukrainischen Volkes und unterstützen diesen Kampf – eng abgestimmt in der Europäischen Union und mit anderen Partnern“, sagte die SPD-Vorsitzende. „Immer wieder haben wir unsere Waffenlieferungen den sich ändernden Situationen angepasst.“ Die Ukraine ruft zur Lieferung auch schweren Geräts wie Panzer auf, dagegen sträubt sich die Bundesregierung bisher jedoch.
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Esken sagt Russland „katastrophale Folgen“ voraus
Die Parteichefin betonte die Geschlossenheit von Deutschland und seinen Partnern gegenüber Russland und zeigte sich dazu bereit, die internationalen Sanktionen gegen das Land weiter zu verschärfen. Dem russischen Präsidenten Wladimir Putin warf Esken „Völkermord“ vor. „Putin will die totale Unterwerfung der Ukraine. Grausamste Kriegsverbrechen, Völkermord und beispiellose Zerstörung sind seine Werkzeuge“, sagte Esken.
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„Putin hat diesen Krieg von langer Hand vorbereitet, doch die Einigkeit und die Entschlossenheit der freien westlichen Welt hat er unterschätzt“, sagte die Sozialdemokratin. „Die gemeinsamen harten Sanktionen, die wir mit unseren internationalen Partnern koordinieren und die immer weiter geschärft werden, wirken bereits jetzt deutlich und werden mittelfristig katastrophale Folgen für den russischen Staat mit sich bringen.“
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