Berlin. Kevin Kühnert in Gewissensnot – das kommt bei Deutschlands bekanntesten Jungsozialisten selten vor. Am Sonnabend tagte der SPD-Parteitag im Berliner Westen. Als am Nachmittag im CityCube am Messedamm in Westend eine leidenschaftliche Debatte über Hartz IV tobte, spielte auf der anderen Straßenseite Tennis Borussia in der Fußball-Oberliga gegen MSV Pampow.
Kühnert, der seinen Vornamen dem britischen Ex-Mittelstürmer Kevin Keegan (seine Mutter verehrte den früheren HSV-Spieler) verdankt, ist nicht nur glühender Arminia-Bielefeld-Fan, sondern auch TeBe-Mitglied. So versuchte der Klub, seinen Promi und andere Genossen ins Mommsenstadion zu locken: „Liebe Delegierte des #spdbpt19: Falls euch die Antragsdebatte langweilt – direkt neben dem City Cube gibt es heute Mittag spitzenmäßigen Oberligafußball. Kevin kann euch den Weg zeigen“, twitterte Tennis Borussia.
Als Juso hätte Kühnert sicher mal für eine Halbzeit vorbeischauen können. Jetzt aber gehört der 30-Jährige zur SPD-Spitze. Da hat selbst König Fußball notfalls mal Pause. Noch nie war ein Anführer der Jungsozialisten stellvertretender Bundesvorsitzender. Kein Gerhard Schröder, keine Andrea Nahles. Ohne Kühnert wären Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans nicht SPD-Doppelspitze. Kühnert und seine 80.000 Jusos waren die treibenden Kräfte hinter der „Eskabo“-Kampagne, die Vizekanzler Olaf Scholz in die Knie zwang.
„Kühnert hat eine wichtige Rolle, aber auch nicht mehr“
Am Freitag war Kühnerts Bewerbungsrede der spezielle Moment des Parteitages. Wo Esken und Walter-Borjans eher im Stile robuster Vorstopper auf dem Platz ackerten, dribbelte Kühnert wie einst Diego Maradona bei der WM 1986 gegen England mit einem rhetorischen Weltklasse-Solo in die Parteispitze. Zwölf Minuten reichten ihm.
Digitalnotstand, Rezo, Kramp-Karrenbauers Dienstjahr, die Ohnmacht der Jugend. Zum Schluss hielt er eine rote Socke hoch. Der frühere CDU-Generalsekretär Peter Hintze war zu Kohls Zeiten Erfinder der Rote-Socken-Kampagne, die vor einem angeblichen Untergang des Abendlandes bei einer rot-roten Regierung warnen sollte.
„Diese Socke steht für den Versuch unserer politischen Gegner, uns kleinzumachen. Das hat dazu geführt, dass wir zwei Mal linke Mehrheiten im deutschen Bundestag nicht genutzt haben. Lassen wir uns nicht mehr kirre machen von diesen roten Socken!“ Kühnert bot noch mehr. Aus der roten zog er eine blaue Socke hervor.
Der politische Gegner (die CDU) wolle verbergen, dass hinter jeder roten Socke eigentlich „eine nach Käsefuß stinkende blaue Socke steckt, von denjenigen, die ihr Verhältnis zum rechten Rand nicht geklärt kriegen“. Nach der Thüringen-Wahl hatte die CDU eine heftige Richtungsdebatte wegen ihres Umgangs mit der AfD am Hals. Der Lohn für Kühnerts Eifer waren Standing Ovations und 70 Prozent.
Kühnert deeskaliert in vielerlei Hinsicht
Also alles super? Ist Kühnert jetzt der mächtigste Strippenzieher, die Hand Gottes der SPD, um im Maradona-Bild (mit der Hand lupfte der trickreiche Argentinier bei der WM 1986 den Ball ins englische Tor) zu bleiben? So leicht gibt sich das Establishment nicht geschlagen. „Kevin Kühnert hat sicher eine wichtige Rolle in der SPD, aber auch nicht mehr“, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der Berliner Morgenpost.
Im Mitgliederentscheid brachte Kühnert auch SPD-Linke gegen sich auf. Sofort legte er sich auf Esken und Walter-Borjans fest. Ralf Stegner und Gesine Schwan motzten, dass sei die alte Hinterzimmer-SPD, angeführt von Kevin Kühnert. Vor dem Parteitag musste sich der No-GroKo-Anführer nach einem Interview mit dem Vorwurf herumschlagen, er sei ein Umfaller, empfehle plötzlich eine Fortsetzung der großen Koalition.
Der Social-Media-Profi reagierte sofort mit einem Video („Leute, Puls runterfahren“), warb für die Linie von Esken und Walter-Borjans. Gespräche mit der Union, Nachbesserungen bei Klima, Investitionen und Mindestlohn. Dann werde geschaut. Der Parteitag schluckte das am Wochenende ohne großes Murren. Um die 90 Prozent stimmten für ein eingeschränktes Weiter so im Bündnis mit der Union.
Dann sah es nach einem erbitterten Showdown zwischen Kühnert und Hubertus Heil aus. Beide wollten Parteivize werden. Kühnert hätte den Arbeitsminister wohl in die Knie gezwungen. Der Juso-Chef wägte ab, deeskalierte. Statt drei gibt es nun fünf Stellvertreter. Parteilinke und Regierungslager wahrten ihr Gesicht. Eine spalterische Kampfabstimmung wurde abgewendet.
„Stresstest für die Parteiführung“
Ähnliches wiederholte sich bei Hartz IV. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zu Hartz-IV-Sanktionen hatte Kühnert vor vier Wochen angekündigt, dass die Jusos auf dem Parteitag über eine Abschaffung aller Sanktionen abstimmen lassen würden. Das hätte Heil in Schwierigkeiten gebracht. Kühnert glättete wieder die Wogen.
So segnete der Parteitag einstimmig die Lösung ab, in einem „neuen Sozialstaat“ Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher über das Urteil hinaus entschärft werden sollen. Minutenlang feierten die Delegierten den endgültigen Bruch mit Gerhard Schröders Hartz-Erbe. „Das war ein Stresstest für die neue Parteiführung. Wir wollten keine Kampfabstimmung, sondern einen Kompromiss“, sagte ein zufriedener Kühnert. Und schaute er bei Tennis Borussia vorbei? „Ich habe auf der Terrasse eine geraucht und den Jubel gehört.“ TeBe fegte MSV Pampow mit 4:1 vom Platz.
SPD-Parteitag – Mehr zum Thema
Die SPD diskutiert beim Parteitag über eine programmatische Neuausrichtung und darüber, wofür die neue Sozialdemokratie stehen soll. Die neue SPD-Führung hatte sich zuletzt gegen einen raschen Austritt aus der Koalition ausgesprochen und von der Union Zugeständnisse beim Klimaschutz und Zukunftsinvestitionen des Bundes gefordert.