Brexit

Premier Boris Johnson will Neuwahl am 12. Dezember

Premier Boris Johnson.

Premier Boris Johnson.

Foto: Jessica Taylor / VIA REUTERS

Großbritanniens Premier Boris Johnson hat eine Neuwahl für den 12. Dezember vorgeschlagen. Was verspricht er sich von diesem Schritt?

London. Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat eine Neuwahl für das britische Unterhaus für den 12. Dezember vorgeschlagen. Das sagte er in einem Interview mit der BBC am Donnerstag.

Hintergrund ist der Versuch, mit Hilfe einer Neuwahl die Mehrheitsverhältnisse im Parlament zu verändern und dann - mit möglichst eigener Mehrheit - den Brexit-Deal in britisches Recht zu gießen. Bisher führt Johnson eine Minderheitsregierung, der bereits zahlreiche schwere Abstimmungsniederlagen zugefügt wurden.

Neuwahl in Großbritannien – Johnson braucht Zwei-Drittel-Mehrheit

Für eine Neuwahl noch in diesem Jahr braucht Johnson eine Entscheidung des Parlaments mit Zwei-Drittel-Mehrheit. Das heißt, zumindest ein Teil der Abgeordneten der Labour-Partei muss zustimmen. Bei Labour gab es am Donnerstag unterschiedliche Signale.

Ein Teil der Abgeordneten zieht es vor, einen weiteren Versuch zu unternehmen, den von Johnson ausgehandelten Deal - gegebenenfalls mit erheblichen Änderungen - ohne Neuwahl in nationales Recht zu überführen. Solche Stimmen gibt es auch aus Johnsons eigener konservativer Tory-Partei.

Das Rätselraten um den Brexit-Termin geht indes weiter: Wann gehen die Briten? (dpa/fmg)