Wahlen

Netanjahu mit Regierungsbildung in Israel beauftragt

Benjamin Netanjahu.

Benjamin Netanjahu.

Foto: Ilia Yefimovich / dpa

Nach den Wahlen in Israel hat Staatspräsident Rivlin den Ministerpräsidenten Netanjahu erneut mit einer Regierungsbildung beauftragt.

Jerusalem. Mehr als eine Woche nach der Wahl in Israel wird Staatspräsident Reuven Rivlin den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragen. Dies teilte das Präsidentenamt am Mittwochabend mit.

Verhandlungen zur Bildung einer großen Koalition von Netanjahus Likud mit dem oppositionellen Mitte-Bündnis von Ex-Militärchef Benny Gantz waren zuvor gescheitert.

Netanjahus Likud hat zwar bei der Wahl mit 32 Mandaten einen Sitz weniger als Gantz’ Blau-Weiß bekommen. Insgesamt haben ihn aber 55 Abgeordnete für das Amt des Regierungschefs empfohlen - eine Stimme mehr als Gantz erhalten hat. Weder Netanjahus rechts-religiöses Lager noch das Mitte-Links-Lager haben allerdings eine Mehrheit von 61 der 120 Sitze im Parlament.

Netanjahu und Gantz sollen große Koalition bilden

Netanjahu sagte, angesichts der Herausforderungen - vor allem der Bedrohung durch den Iran - seien eine Einheitsregierung und eine „nationale Versöhnung“ notwendig. „Wir haben einen harten Wahlkampf hinter uns und wir müssen das Volk einen“, sagte er.

Angesichts der erwarteten Veröffentlichung des Friedensplans von US-Präsident Donald Trump sagte der Likud-Chef: „Wir können eine nationale Einigung im Rahmen des Jahrhundertplans von Trump nur dann erzielen, wenn wir eine breite Front bilden.“

Staatspräsident Rivlin sagte, er habe Netanjahu und Gantz die Bildung einer großen Koalition mit gleichwertiger Machtverteilung vorgeschlagen. „Das Volk will keine weiteren Wahlen, darüber herrscht Einigkeit“, bekräftigte Rivlin. „Ohne Kompromisse wird es keine Regierung geben.“ In dem Fall sei es der Bürger, der den Preis bezahlen werde. (dpa/les)