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Brexit: Wie funktionieren Neuwahlen in Großbritannien?

Neuwahlen sind in Großbritannien im Gespräch. Doch einfach ist das nicht.

Neuwahlen sind in Großbritannien im Gespräch. Doch einfach ist das nicht.

Foto: Victoria Jones / dpa

In Großbritannien drohen Neuwahlen. Doch einfach ist das nicht. Welche Bedingungen müssen dafür erfüllt sein? Und wie ist der Zeitplan?

BerlinSelbst der Premierminister Boris Johnson sieht Neuwahlen als einzigen Ausweg für Großbritannien. Sollten ihm die Abgeordneten im Parlament per Gesetz tatsächlich den Weg für einen harten Brexit versperren, will er unbedingt die baldige Neuwahl.

„Ich will eigentlich keine Wahl, aber wenn die Abgeordneten für eine weitere sinnlose Verzögerung des Brexits stimmen, wäre das der einzige Ausweg“, sagte Boris Johnson. Doch wie funktionieren die Neuwahlen, welche Bedingungen müssen erfüllt sein? Das sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum Brexit.

Brexit: Für Neuwahlen braucht es Misstrauensvotum oder Beschluss mit Zweidrittel-Mehrheit

Neuwahlen sind in Großbritannien eher die Regel als die Ausnahme. Doch die Möglichkeiten für eine vorgezogene Wahl auf der Insel sind seit einigen Jahren stark eingeschränkt. Früher reichte es, eine wichtige Abstimmung zu verlieren, um bei Königin Elizabeth II. die Auflösung des Parlaments zu beantragen. Seit 2011 ist dafür entweder ein erfolgreiches Misstrauensvotum oder ein Beschluss zur Neuwahl per Zweidrittelmehrheit nötig.

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Nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum beginnt eine 14-Tages-Frist, in der eine neue Regierung gebildet werden kann oder der abgewählte Premierminister versucht, das Vertrauen wieder herzustellen. Verstreicht sie ungenutzt, kommt es zur Neuwahl. Der Beschluss von zwei Dritteln aller Abgeordneten führt hingegen direkt zur Neuwahl.

Wie ist der Zeitplan für Neuwahlen in Großbritannien?

Die Entscheidung, an welchem Datum die Wahl stattfindet, liegt in der Hand des Premierministers. Das Parlament wird 25 Arbeitstage vor dem Wahltermin aufgelöst. Das ist auch die kürzeste Frist für eine Blitzwahl.

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Regulär wird in Großbritannien alle fünf Jahre gewählt. Der nächste Wahltermin wäre der 5. Mai 2022. Traditionell wird in Großbritannien an einem Donnerstag gewählt, doch gesetzlich festgelegt ist das nicht.

Theoretisch könnte das Wahlgesetz aber auch jederzeit geändert und andere Regeln einführt werden. Dafür braucht es eine einfache Mehrheit in beiden Kammern des britischen Parlaments.

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(dpa/diz)