SPD-Kandidaten

Stegner und Schwan: GroKo nicht bedingungslos fortsetzen

Gesine Schwan (SPD) und Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu ihrer Kandidatur für den SPD-Vorsitz.

Gesine Schwan (SPD) und Ralf Stegner, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Schleswig-Holstein, bei einer gemeinsamen Pressekonferenz zu ihrer Kandidatur für den SPD-Vorsitz.

Foto: Britta Pedersen / dpa

Kein Sofortausstieg, aber auch kein Festhalten an der GroKo um jeden Preis. Ralf Stegner und Gesine Schwan haben genaue Vorstellungen.

Berlin. Die Bewerber um den SPD-Vorsitz, Gesine Schwan und Ralf Stegner, haben davor gewarnt, die große Koalition in jedem Fall fortzuführen. Sie plädierten zwar nicht für den Sofortausstieg aus der Koalition, sagten Stegner und Schwan dieser Redaktion. „Genauso wenig sollten wir uns jetzt festlegen, diese Koalition bedingungslos fortzusetzen.“

Damit stellten sie sich gegen Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die in einem Doppelinterview vor einem Koalitionsbruch aus Anlass der vereinbarten Halbzeitbilanz in der Koalition gewarnt hatten.

SPD will nach der nächsten Wahl mit Grünen und Linken regieren

Der Koalitionsvertrag mit der Union enthalte eine Revisionsklausel zur Halbzeit der Legislaturperiode. Dabei gehe es „nicht nur um eine Bilanz“, sagten Schwan und Stegner. „Entscheidend ist vielmehr, ob in wesentlichen Zukunftsfragen wie zum Beispiel einer echten Grundrente, einem sozialverträglichen und wirksamen Klimaschutzgesetz, Abrüstungsinitiativen oder Schritten zu mehr Verteilungsgerechtigkeit vernünftige Einigungsperspektiven mit der Union bestehen oder nicht.“

Klar sei jedenfalls, dass „spätestens nach der nächsten Wahl statt einer Koalition mit den Konservativen ein progressives Bündnis mit Grünen und Linkspartei unser politisches Ziel ist“, sagten die beiden Bewerber.

Inzwischen gibt es einige Bewerber-Duos für die neue SPD-Spitze. Neben Stegner und Schwan hatten sich vor wenigen Tagen Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz zusammen mit der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Klara Geywitz präsentiert. Andere potenzielle Kandidaten hatten abgelehnt, so etwa Familienministerin Giffey. (gau)