Sozialdemokraten

SPD-Vorsitz: Geywitz hält ihre Partei für "die Dramaqueen"

Wahl zum SPD-Vorsitz: Scholz tritt mit Klara Geywitz an

Für die Wahl zur Nachfolge von Andrea Nahles bildet Vizekanzler Olaf Scholz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten ein Duo.

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Sie sollen die SPD führen: Klara Geywitz und Olaf Scholz über ihre Kandidatur und Offenheit für eine rot-rot-grüne Koalition im Bund.

Berlin. Im Café des Kommunikationsmuseums an der Leipziger Straße im Herzen Berlins sagt der Vizekanzler, wer wo sitzt. Die Eckbank mit Oma-Gardine am Fenster meidet Olaf Scholz (61). Ansonsten wirkt Klara Geywitz (43) nicht so, als ob sie sich vom Promi die Butter vom Brot nehmen lässt. Die Landespolitikerin aus Brandenburg will mit dem Finanzminister die SPD retten.

Frau Geywitz, Herr Scholz, wie haben Sie beide sich kennengelernt?

Klara Geywitz: Das ist schon so lange her, dass ich mich gar nicht genau erinnern kann. Warst Du damals auch in Mannheim?

Olaf Scholz: Ja.

Der Mannheimer Parteitag 1995, wo Lafontaine Scharping stürzte.

Geywitz: Genau, ich war damals die jüngste Delegierte.

Scholz: Offenbar sind wir uns damals begegnet. Unsere Wege haben sich seitdem aber immer wieder gekreuzt. Und seit ich mit meiner Frau (die brandenburgische Bildungsministerin Britta Ernst) in Potsdam lebe, ist Frau Geywitz meine Landtagsabgeordnete.

Du, Sie, wie denn jetzt? Wir dachten, Genossen sind immer per Du.

Geywitz: Das stimmt. Aber Herr Scholz ist für viele als Bundesfinanzminister eine Respektsperson. Viele Ältere fragen mich, warum bei uns in der SPD immer so rumgeduzt wird. Deswegen trenne ich zwischen persönlichen und öffentlichen Gesprächen.

Scholz: Wir duzen uns also.

Gut, dass das geklärt ist! Was verbindet Sie miteinander?

Scholz: Uns beiden ist wichtig, die SPD als Team aus ihrem Umfragekeller herauszuführen. Die SPD soll mutig sein, um ihre Mission für dieses Land zu erfüllen. Klara Geywitz ist eine starke Frau, mit klarem Verstand und Führungsqualitäten.

Frau Geywitz, warum wollen Sie SPD-Chefin werden?

Geywitz: Der Sozialdemokratie geht es schlecht. Ich will helfen, den Armen, den Rentnerinnen und Rentnern. Ich habe immer dafür gekämpft, dass Frauen in der Politik gleichberechtigt sind. Wir haben schon lange die Frauenquote, aber die SPD wird als männerdominierter Laden wahrgenommen. Und ich garantiere mit meiner Kandidatur, dass der Osten mitgedacht wird. Vor allem sind wir die Partei der Leistungsträger im Alltag. Ich will, dass diese vielen Leistungen stärker gesehen und respektiert werden in der Gesellschaft.

Haben Sie keine Angst, wie Andrea Nahles zu enden, die hat erste Frau an der Spitze nur ein gutes Jahr durchgehalten?

Geywitz: Die SPD ist die Dramaqueen unter den deutschen Parteien. Das liegt ein bisschen daran, dass wir auch Idealisten sind. Vorsitzende haben es da nicht leicht. Aber zu sagen, ich bleibe deswegen in meiner Komfortzone auf dem Sofa, das läuft mit mir nicht.

Wie hat Ihre Familie reagiert?

Geywitz: Meine drei Kinder haben sich wenig damit beschäftigt. Sie wissen, dass sie alle Zuwendung bekommen, die sie brauchen, auch wenn ich unterwegs bin. Meine Mutter hat meine Kandidatur erstaunlicherweise gut gefunden. Mütter sind ja gerne mal besorgt. Und natürlich habe ich mit meinem Partner gesprochen.

Und Sie, Herr Scholz, was sagt Ihre Frau?

Scholz: Sie findet es richtig, dass ich kandidiere und ganz klasse, dass ich das mit Klara Geywitz zusammen mache.

Frau Geywitz, Sie haben ausschließlich für die Partei und in der Politik gearbeitet. Kennen Sie das andere Leben da draußen?

Geywitz:

Entweder ist man bei den Leuten oder man ist es nicht. Der Berliner Politikbetrieb ist doch relativ weit weg vom normalen Leben. Menschen mit Dienstwagen und Fahrer sind anders unterwegs als ich mit meinem Rucksack in der S-Bahn. Ich bin Abgeordnete im Landtag, lebe in meinem Wahlkreis, bin da dichter dran am Alltag der Leute. Ich möchte in unserem Duo einen besonderen Blick einbringen.

Ist es Vor- oder Nachteil, dass Frau Geywitz bundespolitisch völlig unbekannt ist?

Scholz: Sie ist jemand, die schon lange in der Politik mitmischt. Insofern ist das kein unbekanntes Gelände für sie.

Warum haben Sie bei der Suche nach einem Parteichef erst ab- und dann zugesagt? Woher kommt plötzlich die freie Zeit?

Scholz: Ich habe meine Entscheidung korrigiert, weil ich mir große Sorgen um die SPD mache. Ich bin seit meinem 17. Lebensjahr in der Partei. Und ich habe mir die Frage gestellt, ob ich es mir jemals verzeihen würde, wenn ich jetzt nicht antreten würde. Das hat meinen Sinneswandel bewirkt.

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel bestreitet öffentlich die Darstellung von Medien, dass es eine Telefonkonferenz mit Ihnen gab, in der Sie Ihre Kandidatur mit dem Satz „Ich bin bereit anzutreten, wenn ihr das wollt“ angekündigt haben sollen. Sagt Herr Schäfer-Gümbel die Unwahrheit?

Scholz: Ich berichte nie aus vertraulichen Gesprächen, das wissen Sie. Und zwar nicht, weil ich ein Geheimniskrämer bin, sondern weil gute Führung voraussetzt, dass man sich vertrauensvoll unterhält. Wenn das überall haarklein nachzulesen wäre, kann da nichts Gutes herauskommen.

Frau Geywitz, es gibt andere Teams für den Parteivorsitz, die versprechen, die große Koalition werde schnell beendet. Wie stehen Sie zu diesem Punkt?

Geywitz: Wir beide bewerben uns um den SPD-Vorsitz. Davon unabhängig gibt es das Verfahren zur Bewertung der großen Koalition. Das sind zwei getrennte Vorgänge. Mir ist wichtig, dass wir nicht allein betrachten, was wir in der Koalition schon erreicht haben. Wir müssen auch überlegen, was mit der Union künftig noch möglich ist.

Was ist das Wichtigste, das noch in der Koalition kommen muss?

Scholz: Ein Thema wird sein, stärker für gleichwertige Lebensverhältnisse in Städten und Gemeinden zu sorgen. Einige Kommunen sind so verschuldet, dass sie die Schulden alleine nicht mehr tragen können. Dagegen müssen wir etwas Wirksames tun.

Geywitz: Die Grundrente ist für Ostdeutschland ein großes Thema. Und ganz wichtig: Die Regierung muss in den nächsten Woche ein ambitioniertes Konzept gegen den Klimawandel vorlegen, dazu gehört auch das Klimaschutzgesetz. Da warten wir noch auf gute Vorschläge der Union.

In Ihrer Heimat Brandenburg kann es zu einer rot-rot-grünen Koalition kommen. Wäre das ein Modell für den Bund?

Scholz: Die SPD hat schon vor zehn Jahren beschlossen, dass es von anderen Parteien und von den Umständen abhängt, ob eine Koalition möglich ist oder nicht. Das werden wir zu gegebener Zeit beurteilen. Die politische Landschaft in Deutschland ist jedenfalls bunt geworden.

Geywitz: In Brandenburg hat die SPD zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung mit der Partei Die Linke gemacht. Das war nicht immer einfach, aber verlässlich. Viele Deutsche wollen in der Bundespolitik eine Regierung jenseits der großen Koalition. Das wird klappen, wenn die SPD stärker wird. Zugleich muss die Partei die Linke zentrale außen- und verteidigungspolitische Fragen klären. Wenn diese Fragen geklärt sind, wäre ich gesprächsbereit.

Müssen Sie sich dann neu erfinden, Herr Scholz, um mit Linken und Grünen zu regieren? Sie stehen für den Schröder-Ansatz, dass Wahlen in der Mitte gewonnen werden.

Scholz: Ich stehe stets für wirtschaftliche und politische Vernunft. Wir müssen dafür sorgen, dass die Wirtschaft sich gut entwickelt, und dass Deutschland seine Aufgaben in Europa wahrnimmt. Die Voraussetzung dafür ist ein starker und verlässlicher Sozialstaat.

Die von den Mitgliedern direkt gewählten Vorsitzenden sollen so eine starke Autorität erhalten. Gilt das für die nächste Kanzlerkandidatur auch?

Geywitz: Erst einmal müssen wir eine neue Parteispitze finden. Dann entscheidet der Parteitag über den Fortbestand der großen Koalition. Und erst danach sprechen wir über die Frage der Kanzlerkandidatur.