Sozialdemokraten

SPD-Vorsitz: Scholz und Geywitz offen für Rot-Rot-Grün

Wahl zum SPD-Vorsitz: Scholz tritt mit Klara Geywitz an

Für die Wahl zur Nachfolge von Andrea Nahles bildet Vizekanzler Olaf Scholz zusammen mit der Brandenburger Landtagsabgeordneten ein Duo.

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Das SPD-Duo Scholz und Geywitz grundsätzlich offen für Bündnis mit Grünen und Linken im Bund. Allerdings unter bestimmten Bedingungen.

Berlin. Das Bewerberduo für die SPD-Spitze, Olaf Scholz und Klara Geywitz, kann sich unter Bedingungen eine Regierungsarbeit mit Grünen und Linken auf Bundesebene vorstellen. Im Doppelinterview mit unserer Redaktion sagte die brandenburgische Landtagsabgeordnete Geywitz, ihre Partei habe dort zehn Jahre lang gute Regierungserfahrung mit der Linkspartei gemacht.

„Das war nicht immer einfach, aber verlässlich. Viele Deutsche wollen in der Bundespolitik eine Regierung jenseits der großen Koalition“, sagt Geywitz. Das könne klappen, wenn die SPD stärker werde. Zugleich müsse die Linke zentrale außen- und verteidigungspolitische Fragen klären. „Wenn diese Fragen geklärt sind, wäre ich gesprächsbereit“, sagte Geywitz.

Scholz:’ mögliche Koalitionen „Politische Landschaft in Deutschland ist bunt geworden“

Finanzminister Scholz wies daraufhin, dass die SPD bereits vor zehn Jahren beschlossen hatte, dass Koalitionen unter Umständen auch mit der Linken denkbar sind. „Das werden wir zu gegebener Zeit beurteilen. Die politische Landschaft in Deutschland ist jedenfalls bunt geworden“, sagte der Vizekanzler.

Zuletzt hatte bereits die kommissarische SPD-Chefin Malu Dreyer Sympathien für ein Linksbündnis gezeigt: „Sollte es eine Mehrheit links von der Union geben, müssen wir das Gemeinsame suchen und das Trennende analysieren“, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Anfang August.

SPD-Telefonkonferenz zur Kandidatur: Scholz sei kein „Geheimniskrämer“

Im dem Gespräch verteidigte Scholz auch seine Haltung, kein Licht ins Dunkel zu bringen, wie genau er die kommissarische SPD-Führung über seine Kandidatur für den Parteivorsitz informierte. „Ich berichte nie aus vertraulichen Gesprächen, das wissen Sie. Und zwar nicht, weil ich ein Geheimniskrämer bin, sondern weil gute Führung voraussetzt, dass man sich vertrauensvoll unterhält“, sagte der Bundesfinanzminister.

Der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel bestreitet öffentlich die Darstellung von Medien, dass es am 12. August eine Telefonkonferenz mit Scholz gab, in der dieser seine Kandidatur mit dem Satz „Ich bin bereit anzutreten, wenn Ihr das wollt“ angekündigt habe.

Mittlerweile haben mehrere SPD-Politiker, darunter Scholz‘ Mitkonkurrenten für den Vorsitz, Simone Lange und Karl Lauterbach, Aufklärung über den Vorgang verlangt. Scholz will bei seiner Linie bleiben und nicht über interne Abläufe berichten: „Wenn das überall haarklein nachzulesen wäre, kann da nichts Gutes herauskommen“, sagte er. (FMG)